Infosystem Kommunalpolitik
02.06.2022 - 6.2 Teilweise Verlegung der Fahrradspur auf die Eckernförder Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Zusätze:
- Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 02.06.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag eines Ortsbeirates
- Federführend:
- Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm
- Beschluss:
- vertagt
Herr Heinrichs (SPD) führt aus, dass dem Bauausschuss in seiner letzten Sitzung eine ausführliche Geschäftliche Mitteilung zu dem Ortsbeiratsantrag vorgelegt worden sei, welche eine Zustimmung zu dem Antrag unmöglich mache. Er beantragt die Zurückstellung des Antrages bis zu einer möglichen Zurückziehung des Antrages durch den Ortsbeirat Schreventeich/Hasseldieksdamm, längstens jedoch für sechs Monate.
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, GRÜNE, SSW (10 Stimmen)
Nein-Stimmen: FDP, AfD (2 Stimmen)
Enthaltungen: -/-
Damit ist der Geschäftsordnungsantrag mit Mehrheit angenommen.
Hinweis: Der Ortsbeirat hat den Antrag in seiner Sitzung am 30.06.2022 zurückgezogen.