Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagestagesordnungen sind am 07.06.2022 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Von den Fraktionen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 7.1 bis 7.3, 10.1, 10.3, 10.5, 10.10, 10.12, 10.14, 10.18, 10.19, 12.3 und 12.5. In Nichtöffentlicher Sitzung 2.1, 2.4, 2.6 und 2.7.

Folgende Punkte werden gemeinsam behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 9.5 mit 10.17 und 10.17.1, 10.7 mit 10.8 und 10.9 sowie 12.2 mit 12.4.

Der Punkt 10.4 wird vor dem Punkt 9 behandelt.

Nicht mehr zur Behandlung bzw. Beschlussfassung stehen an:

In öffentlicher Sitzung 9.8 (vom Antragsstellenden zurückgezogen) sowie 10.15 (im Bauausschuss zurückgestellt).

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 7.1 bis 7.3, 9.10, 10.18, 10.19, 12.5 und 13.5 im öffentlichen Teil sowie 2.4 bis 2.7 im nichtöffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.7 wird zugestimmt.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig abgestimmt.