Ratsherr Michael Frey (CDU) berichtet über den Ablauf der gemeinsamen Sitzung der Ortsbeiräte Russee/Hammer/Demühlen und Hassee/Vieburg am 20.09.2022. Er erklärt, dass er in seiner Funktion als Ratsmitglied auch am nichtöffentlichen Teil der Sitzung habe teilnehmen wollen, jedoch vom Vorsitzenden des Ortsbeirates Hassee/Vieburg des Saales verwiesen worden sei. Er beklagt, dass dieser Ausschluss nicht korrekt gewesen sei und der Vorsitzende des Ortsbeirates zudem in unangemessenem Ton mit ihm umgegangen sei.

Er beklagt, dass der Vorfall bislang nicht geklärt worden sei.

Stadtpräsident Hans-Werner Tovar bestätigt, dass Ratsmitglieder ein Teilnahmerecht auch am nichtöffentlichen Teil von Sitzungen der Ortsbeiräte habe. Er bietet an, den Vorfall in einem persönlichen Gespräch mit den Beteiligten zu klären.