Infosystem Kommunalpolitik
17.11.2022 - 10.4 Urbane Lebensräume für Menschen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsherr Halle, Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 17.11.2022
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
-
0863/2022 Urbane Lebensräume für Menschen
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer
- Beschluss:
- verwiesen
Ratsfrau Svenja Bierwirth (Die Politiker*innen) beantragt die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und den Innen- und Umweltausschuss mit abschließender Beschlussfassung in der Ratsversammlung.
Ratsherr Dr. Max Dregelies (SPD) beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur endgültigen Beschlussfassung.
Der Geschäftsordnungsantrag von Ratsherrn Dr. Max Dregelies (SPD) wird als weitergehender Antrag zuerst zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung in den Bauausschuss zur endgültigen Beschlussfassung:
Ja-Stimmen: SPD, GRÜNE, FDP, SSW
Nein-Stimmen: CDU, AfD
Enthaltungen: Die Politiker*innen, Ratsherr Halle (KVM)
Damit ist der Antrag in den Bauausschuss überwiesen.
Der zweite Geschäftsordnungsantrag steht somit nicht mehr zur Abstimmung.
Anlagen zur Drucksache
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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3 MB
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