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01.11.2006 - 6.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II - Förderung des Projektes: Grunderneuerung der "Alten Schwentinebrücken", Bausteine 1 und 2 (Projekt-Nr. 1.1.05...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Bürgermeister Todeskino
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Mi., 01.11.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Stadtplanungsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die
Bausteine 1 und 2 der Grunderneuerung der Alten Schwentinebrücken"
(Projekt-Nr. 1.1.05) werden bei förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von
3.529.300,00 mit Mitteln der EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II in Höhe von
1.214.085,00 gefördert.
Die Zustimmung erfolgt unter dem
Vorbehalt, dass die anderen erforderlichen Fördermittel (Soziale Stadt bzw.
Fördermittel laut EU-Wasserrahmenrichtlinie) entsprechend genehmigt werden.
Für den Fall, dass dem Kieler URBAN
II-Programm infolge der n+2"-Regelung URBAN II-Mittel verloren gehen -
diese würden ggf. die in dieses Projekt einfließenden URBAN II-Mittel
entsprechend reduzieren und die städtischen Mittel erhöhen - wird die
Verwaltung eine Vorlage zur Nachfinanzierung über städtische Mittel in der
entsprechenden Höhe fertigen.
Die Förderungen erfolgen auf den in
der Anlage 1 aufgeführten Grundlagen, die das Tiefbauamt der LH Kiel als
durchführende Projektträger zu beachten hat.
2. Der
Baustein 3 der Grunderneuerung der Alten Schwentinebrücken" wird bei
Gesamtkosten in Höhe von 250.000,00 (förderfähiger Anteil: 225.000,00 ) mit
Mitteln der Sozialen Stadt Ostufer realisiert. Dieser Betrag wird vorbehaltlich
der späteren Zustimmung der Ratsversammlung zum Vorläufigen Handlungskonzept
für das Programmjahr 2006 der Sozialen Stadt Ostufer aus Mitteln des
Programmjahres 2006 finanziert. Weitere Voraussetzung ist die Bereitstellung
der erforderlichen Haushaltsmittel für das Programmjahr 2006.