Infosystem Kommunalpolitik
02.09.2014 - 10.5 Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Flächen in der Landeshauptstadt Kiel(Parkgebührenverordnung)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.5
- Zusätze:
- Bürger -und Ordnungsamt - 10.3.1
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 02.09.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Ratsherr Karschau (SPD-Ratsfraktion) bittet um nähere Auskunft über die Höhe der Gebührenerhöhung. Stadtrat Stöcken und Herr Hackmann (Bürger- und Ordnungsamt) verweisen auf die Vielschichtigkeit der Gebührengestaltung, sagen jedoch zu, soweit wie möglich Zahlen nachzureichen.
Ratsfrau Hirdes (Ratsfraktion Bündnis`90/ Die Grünen) bittet darum, bei Neufassungen von Satzungen und Verordnungen generell eine Synopse von alter und neuer Version vorzulegen.
- Kenntnis genommen -
