Infosystem Kommunalpolitik
02.09.2014 - 12.1 Hinweisschilder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Zusätze:
- Ratsherr Yildirim, CDU-Ratsfraktion
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 02.09.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Drucksache:
-
0207/2014 Hinweisschilder
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Im Zuge der Aussprache über den Antrag wird klargestellt, dass der Antrag nicht auf Wegweisungen zur Anreise zu den religiösen Einrichtungen abziele, sondern lediglich Hinweisschilder im öffentlichen Raum im direkten Umfeld von Synagogen, Moscheen oder Kirchen gemeint seien.
Aus dem Ausschuss wird darauf hingewiesen, dass es für die Religionsgemeinschaften bereits genau diese Möglichkeit schon gebe, mit Erlaubnis der Verwaltung derartige Schilder in Eigenverantwortung aufzustellen.
Ratsherr Kreutz (CDU-Ratsfraktion) zieht den Antrag zurück.