Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Eigenbetrieb Parken der Landeshauptstadt Kiel - Wirtschaftsplan 2015

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Tiefbauamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bauausschuss	Kenntnisnahme
	06.11.2014	Sitzung des Bauausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Kenntnisnahme
	20.11.2014	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Dem Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Parken der Landeshauptstadt Kiel wird zugestimmt.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Der Eigenbetrieb Parken ist zum 01.01.2012 gegründet worden mit dem Ziel, die Weiterentwicklung und den Bau von öffentlichen nicht gewidmeten Parkierungsanlagen in Abstimmung mit dem Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt voranzutreiben.

In dem zu beschließenden Wirtschaftsplan (Anlagen anbei) sind die Investitionskosten für den Neubau des Parkhauses ZOB i.H.v. 12,0 Mio. EUR enthalten. Der Abriss des Parkhauses ZOB ist ab Januar 2015 vorgesehen.

Da der Eigenbetrieb Kredite für den Neubau des Parkhauses ZOB nicht unabhängig vom städtischen Haushalt aufnehmen kann, muss der Wirtschaftsplan auch im Rahmen der Haushaltberatungen behandelt werden.

Peter Todeskino

Bürgermeister