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Kleine Anfrage der CDU-Ratsfraktion - 0882/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Kleine Anfrage zu den Corona Hygienemaßnahmen in der Ratsversammlung, den Ausschüssen, Ortsbeiräten, Beiräten usw.
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Kleine Anfrage der CDU-Ratsfraktion
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Nov 17, 2022
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Sachverhalt/Begründung
Kleine Anfrage:
- Gibt es in der Ratsversammlung, den Ausschüssen, Ortsbeiräten, Beiräten usw. einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen? Falls ja: wie lauten sie – falls nein: warum gibt es sie nicht
- Auf welcher rechtlichen Grundlage werden die Corona-Schutzmaßnahmen angeordnet und wer kann sie jeweils anordnen?
- Gibt es abgestufte Corona-Schutz-Regelungen – ist insbesondere eine Abstufung zwischen keinen Schutzmaßnahmen, Masken-Pflicht, FFP-2-Maskenpflicht, Impfnachwei, usw. vorgesehen (z.B. niedriges Infektionsgeschehen = wenig Regelungen, hohes Infektionsgeschehen = starke Regelungen) und wie bewertet der Stadtpräsident die Maßnahmen mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen?
gez. Ratsherr Florian Weigel f.d.R.
CDU-Ratsfraktion
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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214,2 kB
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