Antrag:

Für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom
29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt werden benannt:

a) als stimmberechtigte Delegierte

    1. Ratsfrau Gesa Langfeldt, SPD-Ratsfraktion

    2. Ratsherr Michael Frey, CDU Ratsfraktion

b) als Vertreter*innen der stimmberichtigten Delegierten

    1. Ratsherr Dr. Hans-Friedrich Traulsen, SPD-Ratsfraktion

    2. Ratsherrn Florian Weigel, CDU Ratsfraktion

Begründung:

I.

Die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom
29. Juni bis 1. Juli 2021 in Erfurt statt.

II.

Nach § 6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages und unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl können von der Landeshauptstadt Kiel zwei Delegierte mit Stimmrecht entsandt werden. Unter den Delegierten sollte ein Mitglied der Ratsversammlung sein. Frauen sollten bei der Entsendung mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in der Ratsversammlung berücksichtigt werden.

Neben den stimmberechtigten Delegierten sind die Mitglieder des Hauptausschusses
und des Präsidiums des Deutschen Städtetages kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Dem Präsidium gehört derzeit Oberbürgermeister Dr. Kämpfer an.

Der Deutsche Städtetag weist darauf hin, dass das Stimmrecht von Delegierten, die nicht spätestens zwei Wochen vor der Hauptversammlung der Hauptgeschäftsstelle bekannt gegeben sind, verfällt, ohne dass dadurch die Beschlussfähigkeit der Hauptversammlung berührt wird. Im Falle kurzfristiger Verhinderung können Stimmberechtigte ihre Stimme auf eine/n andere/n Stimmberechtigte/n der Hauptversammlung durch schriftliche Mitteilung an den Präsidenten (z.Hd. der Hauptgeschäftsstelle) übertragen.

III.

Für den Fall, dass eine*r der gewählten Vertreter/innen kurzfristig verhindert ist, sollten vorsorglich Ersatzvertreter*innen benannt werden. Nach Auskunft des Rechtsamtes ist in einem solchen Fall eine ersatzweise Benennung durch die Ratsversammlung erforderlich.

IV.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch in diesem Jahr Gäste ohne Stimmrecht entsandt werden.

V.

Als Teilnehmer für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die

4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund stattfand, hatte die Ratsversammlung benannt:

a) als stimmberechtigte Delegierte

    1. Ratsfrau Gesa Langfeldt, SPD-Ratsfraktion

    2. Ratsfrau Elisabeth Pier, CDU Ratsfraktion

b) als Vertreter/innen der stimmberichtigten Delegierten

    1. Ratsherr Dr. Hans-Friedrich Traulsen, SPD-Ratsfraktion

    2. Ratsherr Michael Frey, CDU Ratsfraktion

Hans-Werner Tovar

Stadtpräsident