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Kleine Anfrage der CDU-Ratsfraktion - 0215/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Gebäude- und Ausstattungsmängel bei den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Kleine Anfrage der CDU-Ratsfraktion
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Innen- und Umweltausschuss
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Kenntnisnahme
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07.03.2023
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04.04.2023
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Antrag
Sachverhalt/Begründung
Kleine Anfrage:
Im Jahr 2021 wurden an den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren Kiels teils erhebliche Gebäude-/Ausstattungsmängel durch die HFUK (Hanseatische Feuerwehr Unfallkasse Nord) festgestellt.
Hierüber wurde eine Mängelliste erstellt, die an das Amt 13 (BF/StFV) zur Stellungnahme übersandt wurde, die Behebung der Mängel sollte durch die Immobilienwirtschaft (Amt 60) durchgeführt werden. Das Amt 13 (BF/StFV) soll als zuständige Stelle für alle durch die HFUK festgestellten Mängel eine Ausnahmegenehmigung unter der Vorgabe erhalten haben, dass die Mängel zeitnah behoben werden.
Dazu stelle ich nachfolgende Fragen:
1. Welche der von der HFUK bei der Begehung 2021 festgestellten Mängel sind bisher behoben worden und welche Mängel sind noch offen (bitte in einer Liste aufführen)?
2. Falls keine Mängel bisher behoben wurden, worauf beruhen die Gründe hierfür und wie lange gilt in diesem Fall noch die Ausnahmegenehmigung?
3. Wieviel Geld wurde zur Behebung der von der HFUK festgestellten Mängel im Haushalt 2023 angemeldet und welche Gründe liegen dafür vor, falls keine Anmeldungen erfolgt sind ?
gez. Ratsherr Rainer Kreutz
CDU-Ratsfraktion
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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426,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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44,3 kB
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