Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung (konstituierende Sitzung)

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Datum:: Mi., 28.06.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 18:34 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 4	Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.04.2023(Link zum öffentlichen Teil der Niederschrift: https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/ratsversammlung/infosystem/to010?SILFDNR=5382&refresh=false)
Ö 5	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 5.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 5.2	Innenstadtentwicklung
Ö 5.3	Holtenau Ost
Ö 5.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6.1	Öffentliche Toiletten für Wellingdorf(Ortsbeirat Ellerbek/Wellingdorf - zur Thematik siehe auch TOP 9.1 -)	0372/2023	zurückgestellt
Ö 6.2	Tarifgestaltung ÖPNV nach der 49-€-Entscheidung(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	1127/2022	zurückgestellt
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Kieler Wochenmärkte(Rainer Kreutz, CDU-Ratsfraktion)	0339/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Gewerbe- und Industrieflächenstrategie (GIFS) für die Landeshauptstadt Kiel(OB.W - Referat für Wirtschaft)	0365/2023	vertagt
Ö 8.2	Übernahme von Kofinanzierungsanteilen für die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein für das Interreg 6B-Ostseeraumprojekt Cultural Pearls(Referat für Wirtschaft, OB.W)	0621/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Übernahme von Kofinanzierungsanteilen für die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein für das Interreg 6B-Ostseeraumprojekt Liveability(Referat für Wirtschaft, OB.W)	0624/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Übernahme von Kofinanzierungsanteilen für die Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein für das Interreg 6B-Nordseeraumprojekt Data for All(Referat für Wirtschaft, OB.W)	0626/2023	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Weiterentwicklung der öffentlichen Toiletteninfrastruktur in Kiel(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.5)	0669/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Winterdienst 2022/2023(Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.4)	0580/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Juni 2023(Amt für Soziale Dienste, 53)	0630/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:35 - 18:37 Uhr)
N 1	Anträge
N 2	Anträge der Verwaltung
N 3	Geschäftliche Mitteilungen
N 3.1	Bau der Schadstoffannahme in Kiel Wellsee – Information über Kosten für das Bauvorhaben Neubau der Schadstoffannahme im Zuge der Zusammenlegung der Schadstoffsammelstelle mit dem Wertstoffzentrum Kiel, Mitteilung über zeitliche Verzögerung der Inbetriebnahme (Abfallwirtschaftsbetrieb, 71.3.1)
N 4	Verschiedenes
N 5	Schließung der Sitzung