Ratsherr Pascal Schmidt (SSW) bringt die Änderungsanträge und die entsprechenden Begleitanträge bis zu Tagesordnungspunkt 6.1.42 ein und begründet diese. Es folgt eine Aussprache.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Ratsherr Carsten Rockstein (CDU), dass die Einzelposition 571 13 („Transparenz: Evaluierung zur Verwendung städtischer Mittel für die Kreativwirtschaft“) einzeln abgestimmt werden sollte.

Vor der Abstimmung weist der Vorsitzende darauf hin, dass lediglich die Listenanträge abgestimmt würden, die noch nicht durch Begleitungsanträge beraten worden seien oder für welche eine Einzelabstimmung erfolgen werde. Weiterhin werde für alle Haushaltsjahre (2024 – 2027) gemeinsam abgestimmt.

Über die übrigen Positionen aus der Liste wird en-bloc-Abstimmung vereinbart.

Abstimmung über die Einzelposition 571 13:

Mit Mehrheit abgelehnt – bei Ja-Stimmen der CDU und Ratsherrn Pascal Schmidt (SSW)

Abstimmung über die verbleibenden Positionen (außer Begleitanträge und einzeln abgestimmte Positionen):

Mit Mehrheit abgelehnt – bei Ja-Stimme von Ratsherrn Pascal Schmidt (SSW)