Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

22.02.2024 - 4 Diskussion über eine Einbahnstraßenregelung in Teilbereichen des Masurenrings

Reduzieren

Der Vorsitzende teilt einleitend mit, dass der Ortsbeirat zu dem Thema mit den Einwohner*innen und Anwohner*innen des Masurenrings ins Gespräch kommen und sich Meinungen einholen wolle.

Sodann stellt Silke Stolze (Anwohnerin des Masurenrings), auf deren Anregung hin der Vorsitzende das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, ihren Vorschlag zu einer Einbahnstraßenregelung vor. Sie führt aus, dass es sehr viele parkende Autos in dieser Straße gebe. Gerade wenn sie abends nach Hause komme und ihr ein Auto entgegenkomme, könne sie nicht ungehindert dem Gegenverkehr ausweichen. Wenn man rückwärtsfahre, um den Begegnungsverkehr passieren zu lassen, bestehe stets die Gefahr, an einen parkenden PKW zu fahren und einen Unfall zu verursachen. Sie schlägt daher vor, ab der Pillauer Straße bis zur Pillauer Straße den Masurenring zu einer Einbahnstraße zu machen.

Es findet eine rege Diskussion statt, bei welcher die vorgeschlagene Lösung („kleine Lösung“), aber auch ein anderer Vorschlag, nicht nur den Masurenring, sondern auch die Pillauer Straße und die Insterburger Straße zur Einbahnstraße umzuwidmen („große Lösung“), erörtert werden.

Hinsichtlich der großen Lösung wendet Sigrid Schröter ein, dass man den Verkehr zur und von der Toni-Jensen-Schulen, auch in Hinblick auf die „Elterntaxis“, bedenken müsse. Die kleine Lösung sei aus ihrer Sicht ein guter Vorschlag, da dies auch der Feuerwehr/dem Rettungsdienst entgegenkomme.

Christian Köster spricht sich ebenfalls für die kleine Lösung aus und ergänzt, dass man dies mit einer verkehrsberuhigten Zone und einer attraktiveren Gestaltung kombinieren könne.

Es werden darüber hinaus Aspekte geäußert, die ebenfalls zu berücksichtigen seien. Der Vorsitzende spricht in dem Zusammenhang die zwei großen Garagenhöfe an. Aus dem Publikum wird angemerkt, dass der Radverkehr bei einer Einbahnstraße gegenläufig verkehren dürfe.

Ratsherr Matthias Treu (SPD) macht auf die Leitlinie „Mitwirkung“ aufmerksam und schlägt vor, ein Beteiligungsverfahren nach diesem Format zu initiieren. Silke Stolze gibt zu bedenken, dass ein solches formales Verfahren sehr lange dauern werde. Ein*e Bürger*in sagt, dass man anstelle des formalen Verfahrens ein niedrigschwelliges Beteiligungsverfahren durchführen könne, indem man insbesondere die Anwohnenden einbinde.

Der Vorsitzende sagt abschließend, dass das Thema in der nächsten Sitzung nochmals beraten werde. Er bittet daher die Ortsbeiratsmitglieder darum, sich bis zur nächsten Sitzung eine Meinung zu bilden, wie der Ortsbeirat weiter vorgehen wolle – ob er eine Prüfbitte an das Tiefbauamt stellen oder ob er, und wenn ja, welches Beteiligungsformat er für die Thematik nutzen wolle.

Reduzieren

Zuständigkeit: SP.1; Tiefbauamt; Ordnungsamt-Straßenverkehrsbehörde (alle zur Kenntnisnahme)