Der stellvertretende Stadtpräsident Vollborn stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 18.01.2016 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von den Fraktionen

Der Antragsteller (CDU) hat den Punkt 11.1 zurückgezogen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt:

In öffentlicher Sitzung die Punkte 8.1 bis 8.3, 10.1 bis 10.4, 11.5, 13.1, 13.5, 13.6, 13.8 bis 13.11 sowie im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen die Punkte 1.1, 1.1.1, 3.1 und 3.2.

Der stellvertretende Stadtpräsident Vollborn teilt mit, dass bei dem Antrag zu Punkt 11.4 (Europäische Förderprogramme) auch die Beratung und Beschlussfassung zu Punkt 13.2 (Mitgliedschaft Eurocities) aufgerufen wird.

Beim Antrag zu Punkt 11.6 (Integration durch dezentrales Wohnen) wird auch die Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage zu Punkt 13.12 (Wohnraumversorgung) aufgerufen.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 10.3, 10.4, 11.7 und 13.6 wird einstimmig anerkannt.

Dem Vorschlag der Verwaltung zur nichtöffentlichen Beratung der Punkte 1.1, 1.1.1, 3.1 und 3.2 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Weitere Änderungs- und Ergänzungsanträge oder Wortmeldungen zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden geänderten Form einstimmig genehmigt.