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18.02.2016 - 4.7.2 Verkaufserlöse aus Möbel Kraft Grundstück
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsherr Dr. Traulsen, SPD-RatsfraktionRatsfrau Rudow, Ratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenRatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 18.02.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:08
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Ein Teil des Verkaufserlöses des Möbelkraft-Grundstücks fließt direkt in den Stadtteil zurück. Die zentrale Grünfläche im Quartier „Schützenpark“ soll unter Beteiligung der Nachbarschaft und der umliegenden Institutionen und sozialen Einrichtungen saniert und aufgewertet werden.
Hierfür wird ein Teilbetrag in Höhe von 300.000 Euro aus den 4,5 Mio. Euro, die aus dem Verkaufserlös für die Haushaltskonsolidierung vorgesehen sind (siehe Vorbericht S. 16), für die Aufwertung der Grünfläche „Schützenpark“ verwendet.
Alternative Abstimmung:
Für TOP 4.7.2Drs. 0108/2016:SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SSW, Ratsfrau Danker,
Ratsherr Rahim
Für TOP 4.7.4 Drs. 0141/2016:CDU, FDP, Ratsherr Gutsche
Enthaltungen:Keine
Gegen beide Anträge:DIE LINKE, Ratsherr Nonnsen
Damit ist der Antrag zu TOP 4.7.2 (Drs. 0108/2016) mit Mehrheit beschlossen.
