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ALLRIS - Auszug

07.07.2016 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Die Vorlagen 6.2 und 8.5 („Bebauung Bolzplatz Ottomar-Enking-Straße + Grundstück für den Ersatzbau KTE Buschblick“), 8.1 und 10.6 („Strandstraße“) und 1.1, 1.1.1 und 3.1 („Kleinrtner nöff“) werden gemeinsam beraten.

 

Da laut Mitteilung desros des Oberbürgermeisters die nichtöffentliche Vorlage 1.3 („Ansiedlung Möbel Kraft in Kiel“) vor dem öffentlichen TOP 11.3.1 („bel Kraft Satzungsbeschluss“) beraten/abgestimmt werden muss, schlägt die Vorsitzende vor, dass im öffentlichen Teil der Sitzung über den Satzungsbeschluss beraten aber noch nicht abgestimmt wird. Nach Abschluss der nichtöffentlichen Sitzung (wenn auch das Abstimmungsergebnis der Vorlage Ansiedlung Möbel Kraft in Kiel“ vorliegt), stellt die Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her und sst über die öff Vorlage abstimmen.

 

Die Dringlichkeit der nachversandten TOPs 4.2 („Beirat für Stadtgestaltung vom 07.06.2016“) und 1.3 („Ansiedlung Möbel Kraft in Kiel“) wird einstimmig anerkannt.

 

Ratsherr Homeyer (CDU) zieht seinen als Tischmaterial vorgelegten Änderungsantrag zu TOP 1.1 (Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V.: Flächenkorrektur, Stundung und Forderungseinzug, Auslaufen des Dienstleistungsvertrages) zurück. Er wird ihn zur Sitzung der Ratsversammlung am 21.07.2016 wieder einbringen

 

Die nichtöffentliche Beratung der TOPs 1.1 („Kleingärtner: Auslaufen des Dienstleistungsvertrags“), 1.2 („Kasematte 1“), 1.3 („Ansiedlung Möbel Kraft in Kiel“) und 3.1 („Ergebnisprotokoll Wirtschaftsprüfer Kleingärtner“) wird einstimmig anerkannt.

 

Es werden keine nichtöffentlichen Beiträger „Verschiedenes“ angemeldet.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

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