Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.9.1

Sitzung:: Sitzung des Bauausschusses

Zusätze:: Ratsherr Wilkens, SPD-RatsfraktionRatsherr Langniß, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRatsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion

Gremium:: Bauausschuss

Datum:: Do., 06.06.2019

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:01

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0608/2019 Änderungsantrag zur Drs. 0537/2019 "Weiteres Vorgehen Aufstiegsbauwerk Holstentörn"

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

- gemeinsame Beratung der TOP 8.9 und 8.9.1 -

Beschluss:

Der Antrag erhält folgende Fassung:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der Variante A der Machbarkeitsstudie (vgl. Drs. 0556/2018) zum Aufstiegsbauwerk das bereits beschlossene planerische Wettbewerbsverfahren (vgl. Drs. 0984/2016) vorzubereiten und nur in der Variante „Sanierung“ weiterzuverfolgen. Um eine Beteiligung der Vertragspartner zu ermöglichen, wird die Verwaltung beauftragt, einen Letter of Intent (LoI) mit ihnen anzustreben. Die Auslobung und der LoI werden nach finaler Abstimmung mit den Vertragspartnern Union Invest und Highstreet der Selbstverwaltung zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt.

Sofern sich zukünftig durch weitere Planungen in diesem Bereich die städtebauliche und/oder verkehrliche Situation so weit ändert, dass hierdurch vertragliche Verpflichtungen der LHK zum Aufstiegsbauwerk berührt werden, sind der Selbstverwaltung Vorschläge zur Änderung des Vertrages und zur mittel- und langfristigen Entwicklung der städtebaulichen Situation in diesem Bereich vorzulegen.