Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt
worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen
sind am 11.05.2020 und am Sitzungstag übermittelt worden.
 

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:
 

Von der Verwaltung

Die Antworten auf die beiden Großen Anfragen konnten nicht rechtzeitig vorgelegt werden. Aus diesem Grund findet eine Behandlung in der heutigen Sitzung nicht statt.

Die Punkte 10.1 und 11.14 wurden zurückgezogen

Von den Fraktionen

Außerhalb der Zusammenstellungen wurde noch ein Umbesetzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu (neuer TOP 8.1) sowie Austauschmaterial zu TOP 10.2 auf den Tisch gelegt.

Aus den Ausschüssen
Der Punkt 11.10 wurde im Jugendhilfeausschuss vertagt und steht deshalb heute nicht zur Beratung und Beschlussfassung an.

Aus dem Ältestenrat
Aufgrund der aktuellen Situation bezogen auf die Ausbreitung des Coronavirus
soll die heutige Ratssitzung so kurz wie möglich abgehalten werden. Dafür
wurden im Ältestenrat folgende Verabredungen getroffen:

Die Redezeitbegrenzung wurde auf maximal 3 Minuten festgelegt. Dies gilt auch für das Einbringen von Anträgen. Weiter wurde vereinbart, dass zu jeder Angelegenheit danach nur ein Redender pro Fraktion spricht und danach ggf. die Antragstellerin bzw. der Antragsteller die Möglichkeit eines Schlusswortes hat.

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Punkte 8.1, 11.2, 11.4 bis 11.9,

11.11 bis 11.13, 11.15 bis 11.19, 13.1, 13.5 bis 13.7 sowie

nichtöffentlich um die Punkte 2.1 bis 2.13.

Die Dringlichkeit aller nachgereichten Punkte wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.13 stimmt die
Ratsversammlung einstimmig zu.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.