Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit den dazugehörigen Nachtragstagesordnungen am 14.09.2020 sowie am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.

Von den Fraktionen

Zu den Tagesordnungspunkten 10.4 und 10.15 liegt Austauschmaterial vor.

Änderungsanträge liegen zu den Tagesordnungspunkten 10.16, eingeordnet als 10.16.1, und 11.5, eingeordnet als 11.5.1, vor.

Der Tagesordnungspunkt 10.3 wird von den Antragstellenden zurückgezogen und steht damit nicht mehr zur Beratung und Beschlussfassung an.

Während der Sitzung auf den Tisch gelegt wird Austauschmaterial zu den Punkten 10.6 und 10.8 sowie ein Alternativantrag zu 10.21 als 10.21.1.

Aus den Ausschüssen

Der Punkt 10.1 wird trotz der Ablehnung in den vorberatenden Ausschüssen von dem Antragstellenden gemäß § 16 Abs. 3 GeschO Ratsv aufrechterhalten.

Aus dem Ältestenrat

Die folgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Tagesordnungspunkte 8.1, 10.18, 11.1 bis 11.4, 11.6, 11.7, 11.9, 11.11 bis 11.20, 13.2, 13.3, 13.6, 13.8, 13.9.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Anträgen handelt es sich um die Punkte 2.1 bis 2.4, 2.6 und 2.7.

Der Tagesordnungspunkt 13.1 wird gemeinsam mit 10.20 unter Punkt 10.20 behandelt.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 10.20, 10.21 und 11.20 im öffentlichen Teil sowie des nachgereichten Tagesordnungspunktes 2.7 im nichtöffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.7 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Oberbürgermeister Kämpfer kündigt an, im nichtöffentlichen Teil zu einem Thema bzgl. der Sparkasse berichten zu wollen.

Die nunmehr vorliegende, geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.