Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 23

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Stadtrat Meyer- Ergänzungsmaterial; Anlage 2 -

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 16.11.2006

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:08

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0864/2006 Gründung der Theater Kiel AöR

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Amt für die Bühnen der Landeshauptstadt Kiel

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Bühnen der Landeshauptstadt Kiel werden mit Wirkung zum 01.01.2007 als Anstalt des öffentlichen Rechts geführt.

2. Der Errichtungs- und Eröffnungssatzung wird zugestimmt (Anlage 1).

3. Der Personalvereinbarung wird zugestimmt (Anlage 2).

4. Der Vereinbarung über die Zusammenarbeit und den Leistungsaustausch zwischen der LH Kiel und der Theater Kiel AöR (Dienstleistungsvereinbarung) wird zugestimmt (Anlage 3).

5. Dem Pachtvertrag zwischen der LH Kiel und der Theater Kiel AöR wird zugestimmt (Anlage 4).

6. Dem Vorschlag des mit der Erstellung einer Planbilanz beauftragten Wirtschaftsprüfers, die Theater Kiel AöR mit einem für ihren Geschäftsbetrieb angemessenen Eigenkapital von 1 Million Euro auszustatten (Anlage 5), wird zugestimmt.

7. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die weiteren rechtlich notwendigen Schritte zu veranlassen, damit die Theater Kiel AöR ihre Arbeit zum 01.01.2007 aufnehmen kann.

8. Der Entwurf einer Geschäftsordnung für den Vorstand der Theater Kiel AöR wird zur Kenntnis genommen. (Anlage 6)