Infosystem Kommunalpolitik
02.03.2021 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 02.03.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Vorsitzende regt die gemeinsame Beratung der TOP 10.1 mit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung unter TOP 12.7, Prüfung eines Gebührenverzichts bei der Ausstellung von Personalausweisen, Drs. 0235/2021, unter TOP 10.1 vor.
Der unter TOP 13.4, Baumfällungen und großflächige Grünarbeiten im Kieler Stadtgebiet, Drucksache 0194/2021, eingereichte Antrag wird durch Austauschmaterial ersetzt.
Der unter TOP 13.5, Baumfällungen und Gehölzschnitt am Weiher am Hörnbad (Adolf-Westphal-Straße), Drs. 0223/2021, nachversandte Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Unter TOP 13.1.1 ist ein „Änderungsantrag zu Drs. 0378/2020 „Gesundheit, Umwelt und Klima schützen – Luftverschmutzung reduzieren“, Drucksache: 0221/2021, nachgereicht worden.
Die Dringlichkeit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung TOP 12.7 Prüfung eines Gebührenverzichts bei der Ausstellung von Personalausweisen, Drs.: 0235/2021, wird einstimmig anerkannt.
Die Dringlichkeit der nachversandten Geschäftlichen Mitteilung TOP 15.9, Bodenuntersuchungen in Kleingartenanlagen, Drs. 0186/2021, wird einstimmig anerkannt.
Die Dringlichkeit der nachversandten Anträge der Verwaltung unter TOP NÖ 1.1, Aufhebung der Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt, Drs. 0210/2021, und TOP NÖ 1.2, Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes, Drs. 0209/2021, sowie deren nichtöffentliche Beratung werden einstimmig anerkannt.
Es werden keine nichtöffentlichen Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt