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Antrag der Verwaltung - 0998/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Elfter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WH Gewerbe)
- Status:
- öffentlich (Drucksache abgeschlossen)
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Abfallwirtschaftsbetrieb
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Wirtschaftsausschuss
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Vorberatung
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28.11.2018
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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13.12.2018
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Antrag
Antrag:
Der elfte Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf städtischen Wertstoffhöfen (EO Gewerbe) wird beschlossen (siehe Anlage 1).
Sachverhalt/Begründung
Begründung:
Der vorgelegte Nachtrag enthält folgende Änderungen
(die Änderungen des Satzungstextes sind in der Anlage 2 synoptisch dargestellt):
- Städtische Wertstoffhöfe (§ 1)
Die Entgelte auf den städtischen Wertstoffhöfen werden aufgrund der aktuellen Preiskalkulation angepasst.
- Städtische Wertstoffhöfe (§ 2)
Die Entgelte auf den städtischen Wertstoffhöfen werden aufgrund der aktuellen Preiskalkulation angepasst.
Dieser Beschlussvorlage sind folgende Anlagen beigefügt:
Anlage 1Nachtragssatzung
Anlage 2Synopse
Das Rechtsamt hat diese Vorlage mitgezeichnet.
Das Rechnungsprüfungsamt hat diese Vorlage zur Kenntnis genommen.
Dr. Ulf Kämpfer
Der Oberbürgermeister
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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18,2 kB
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|||
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2
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öffentlich
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20,4 kB
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