Antrag:

Lichtsignalanlagen (LSA) in der Landeshauptstadt Kiel

1. Allgemeines

Im Bereich der Landeshauptstadt Kiel regeln derzeit 254 Lichtsignalanlagen den Verkehr. Sie dienen der allgemeinen Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen und sorgen für die Funktionsfähigkeit des Straßennetzes. Veränderte Ansprüche der Verkehrsteilnehmer*innen, Änderungen der Verkehrssituationen sowie Entwicklungen der Steuerungstechnik und der Signaltechnik fordern vom Straßenbaulastträger fortlaufend Anpassungen, die in enger Zusammenarbeit mit der Straßenverkehrsbehörde erfolgen.

2. Maßnahmen 2022

Die letzte Maßnahmenübersicht wurde am 01.02.2022 dem Innen- und Umweltausschuss und am 03.02.2022 dem Bauausschuss zur Kenntnis vorgelegt (Drs. 0039/2022). Der Tabelle 1 sind die Maßnahmen zu entnehmen, die in 2022 umgesetzt werden konnten.

Für das Haushaltsjahr 2022 standen für eigenständige Maßnahmen Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen 350.000 € Haushaltsmittel zur Verfügung. Die umgesetzten Maßnahmen wurden zum Teil aus Mitteln von Neu- und Umbau der Lichtsignalanlagen, Verkehrsrechnersystem, aber auch zum Teil durch Verkehrswegebaumaßnahmen sowie von Ver- und Entsorgungsträger*innen finanziert.

Im Jahr 2022 konnten insgesamt 23 Maßnahmen umgesetzt werden, die ausstehenden Maßnahmen wurden aufgrund Lieferschwierigkeiten des Baumaterials sowie der Abhängigkeit vom Verkehrswegebau in ihrer Priorität überprüft und in die Maßnahmenliste LSA 2023 übernommen.

Tabelle 1 Maßnahmen LSA 2022

3. Maßnahmen 2023ff

Für Lichtsignalanlagen sind im Haushaltsplan 2023 bei der Investitionsnummer 5420010068 „Neu- und Umbau von Lichtsignalanlagen“ Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € sowie Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 150.000 € vorgesehen. Die Verwendung der Mittel soll auf Grundlage der Prioritätenliste in Tabelle 2 erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahmen unter der Spalte 3 erfolgt gesondert aus den entsprechenden Straßenbaumaßnahmen.

Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfungen der Funktionsfähigkeit der Lichtsignalanlagen werden auch Anpassungen aus geänderten Voraussetzungen, z.B. der Linienführung oder Fahrplanlage von Bussen des ÖPNV und dessen LSA-Bevorrechtigung, durchgeführt.

Darüber hinaus erfolgt eine umfangreiche Zusammenarbeit mit der Stabstelle Mobilität (OB-M) für das Projekt Tram in Kiel. Nach heutigem Planungsstand werden diverse zusätzliche LSA zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit an den Knoten zwingend erforderlich.

Neben der Durchführung von Ad-hoc-Maßnahmen werden voraussichtlich die u. g. Maßnahmen der Priorität 1 umgesetzt.

Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2023ff

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2023ff

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2023ff

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2023ff

Fortsetzung Tabelle 2 geplante Maßnahmen LSA 2023ff

3.1 Umbau

Bedingt durch das Alter der Gesamtanlagen bzw. Außenanlagen sind die notwendigen verkehrstechnischen Anpassungen wie z. B. Anbindung an den neuen Verkehrsrechner mit neuen OCIT-Schnittstellen nur durch eine Erneuerung möglich. In diesem Fall erfolgt in der Regel auch eine Umrüstung auf energiesparende LED-Signalgeber und die Herstellung der Barrierefreiheit (Spalte 1).

3.2 Barrierefreiheit

Die Landeshauptstadt Kiel verfolgt das Ziel einer barrierefreien Infrastruktur. Neben den Umbaumaßnahmen werden im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten weitere Lichtsignalanlagen für Barrierefreiheit durch Nachrüstung von akustischen und taktilen Signalgebern sowie angepasste verkehrstechnische Software erweitert (Spalte 2).

3.3 Neu- und Umbau sowie Optimierung im Zuge Verkehrswegebau bzw. Ver- und Entsorgungsträger*innen

In Verbindung mit Maßnahmen der Abteilung Planen & Bauen des Tiefbauamtes und/oder Dritter, z. B. Ver- und Entsorgungsträger*innen, sind Lichtsignalanlagen neu zu bauen bzw. signaltechnisch anzupassen. Der Umfang der Anpassung und der Ausführungszeitpunkt sind abhängig von der verursachenden Maßnahme (Spalte 3).

3.4 Anpassungen wegen Luftreinhaltemaßnahmen und Green City Plan

Bezugnehmend auf die Inkraftsetzung der Fortschreibung des Luftreinhalteplans vom 28.01.2020 (Drs. 0075/2020) zum Maßnahmenpaket „Verbesserung der Luftqualität in der Landeshauptstadt Kiel“ sowie im Rahmen des Sonderprogramms „Masterpläne für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität: Green City Plan für Kiel“ (Drs. 0716/2018, Sofortmaßnahmen I.a-9 LSA-Steuerung zur Radverkehrsbeschleunigung) ist derzeit davon auszugehen, dass an den angegebenen Lichtsignalanlagen weitere Anpassungen zu prüfen und vorzunehmen sind (Spalte 4).

3.5 Radverkehr

In Verbindung mit Maßnahmen für den Radverkehr sind Lichtsignalanlagen entsprechend anzupassen (Spalte 5).

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Doris Grondke

Stadträtin