1. Allgemeine Straßenunterhaltung

 

 

Die Grunddaten des Straßennetzes haben sich in diesem Jahr nicht grundlegend geändert, auch wenn durch Erschließungsvorhaben Dritter ein Anwuchs an Straßenlänge erfolgte, wie z.B. aus den Neubaugebieten „Suchsdorf an der Au“ und „Neumeimersdorf“.

 

Wie bereits in den letzten Jahren berichtet, entsprechen die verfügbaren Mittel für die Straßenunterhaltung seit vielen Jahren (und Jahrzehnten) nicht den Erfordernissen. Gleichwohl ist festzustellen, dass es bisher auch in diesem Jahr wieder gelungen ist, der Verkehrssicherungspflicht zu genügen. Sperrungen von Straßenflächen konnten bisher vermieden werden, Verkehrsbeschränkungen (Verkehrszeichen Straßenschäden, Geschwindigkeitsreduzierung) mussten jedoch verstärkt zum Einsatz kommen.

 

Der Winter 2005/2006 hat wieder mal zu einer erheblichen Belastung des Straßenunterhaltungshaushaltes geführt. Allein im ersten Quartal 2006 mussten für Flickarbeiten an den Fahrbahnflächen zur Beseitigung von Verkehrsgefahren und zur Vermeidung weitergehender Zerstörungen der Straßen ca. 35.000 € nur zur Beschaffung von Reparaturmaterial (Kaltasphalt) und ca. 65.000 € für die Beschaffung und den Einbau von Micro-Asphalt-Beton ausgegeben werden. Micro-Asphalt-Beton kann allerdings nur bei positiven Temperaturen eingesetzt werden. Wie bereits mehrfach kritisch angemerkt, wird dieser Kostenanteil aufgrund des weiteren Substanzverlustes der Straßen ansteigen.

 

Es ist häufig darauf hingewiesen worden, dass die Ziele einer ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Substanzerhaltung mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht mehr zu erreichen sind. Damit leiden selbstredend auch die Benutzungsbedingungen für die Verkehrsteilnehmer. So konnten mit den vorhandenen Haushaltsmitteln aufgrund der steigenden Kosten für Flickarbeiten und zur Beseitigung von Verkehrsgefahren keine substanzerhaltenden Arbeiten durchgeführt werden.

 

Konnten in der Vergangenheit Schäden teilweise durch den eigenen Baubetrieb beseitigt werden, ist dieses durch den bisher erfolgten Personalabbau nur noch begrenzt möglich. Ein Ausgleich durch zusätzliche Haushaltsmittel zur Vergabe an Dritte ist bisher nicht erfolgt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Für die Straßenunterhaltung wurden in 2006 bei den Haushaltsstellen 63.5100, 65.5100, 66.5100 und 68.5100 Mittel in Höhe von  1.111.500,00 € bereitgestellt. Diese Sachmittel sind zu einem großen Teil gedeckt durch Zuweisungen vom Land für die Unterhaltung klassifizierter Straßen in Höhe von ca. 570.000 €.

 

Von den zur Verfügung stehenden Mitteln sind bis zum 5. Oktober 1.098.278,06 € bereits verausgabt worden bzw. durch weitere Aufträge gebunden, unter anderem für:

 

-        ca. 602 m Bordsteine richten und ausbessern in Einzellängen von 1,0 m bis 20,0 m

-        ca. 7.486 m² Platten, Klinker und Pflaster umlegen

-        ca. 3.500 m² Asphaltflicken herstellen

-        ca. 1.207 to Micro-Asphalt bei Verkehrsgefahren einbauen

-        ca. 30 Stck. Fahrradbügel aufstellen

-        ca. 71 Stck Poller einbauen

-        ca. 300 Stck. Schachtabdeckungen und Straßeneinläufe richten und heben

-        ca. 12 Bänke setzen oder reparieren.

 

Mit den verbleibenden Restmittel von 13.221,94 € können bis zum Kassenschluss Anfang Dezember fast keine Maßnahmen (Beseitigung von Verkehrsgefahren) durchgeführt werden.

Weitere notwendig benötigte Haushaltsmittel müssen durch andere Haushaltsstellen gedeckt werden, wie z. B. durch Reduzierung der Leistungen im Bereich der Unterhaltung der Fahrbahnmarkierungen und der Verkehrsbeschilderung.

 

 

 

2. Weitergehende Maßnahmen 2006

 

2.1 Deckensanierung und Straßenerhaltungsprogramme

 

Auch in diesem Jahr wurden keine großflächigen Deckensanierungsmaßnahmen, Bordsteinsanierungs- oder Rissbehandlungsprogramme aus den Haushaltsmitteln der Straßenunterhaltung durchgeführt.

 

Aus der Haushaltsstelle 63.951.950 – Schwarzdeckenmaßnahmen – des Vermögenshaushaltes 2006 konnten einschließlich der Fördermittel nach dem FAG demgegenüber folgende größere Maßnahmen bereits durchgeführt werden:

 

Ø     Hermann-Weigmann-Straße

Ø     Kronshagener Weg zwischen Hermann-Weigmann-Straße und Metzstraße

Ø     Hofholzallee zwischen Russeer Weg und Autobahnzubringer

 

Bei den ebenfalls vorgesehenen Maßnahmen

Ø     Knooper Weg zwischen Gutenbergstraße und Bremerstraße

Ø     Kronshagener Weg zwischen Geibelallee und Metzstraße

 

wird die Erneuerung der Fahrbahndecken nach Beendigung der Sanierungsarbeiten der Stadtentwässerung, nach den notwendigen Bordsteinkorrekturen und nach dem Umbau der ÖPNV-Haltestellen im Frühjahr 2007 durchgeführt.

 

 

 

 

2.2 Herkömmliche Schwarzdeckensanierung

 

In der Haushaltsstelle (HHSt. 63-66.5103), Sanierung der Fahrbahn- bzw. Gehwegflächen als Folge aus Spätschäden der Stadtentwässerung, standen der Straßenunterhaltung 767.000 € zur Verfügung.

 

Da die in den vergangenen Jahren aus dieser Haushaltsstelle finanzierten großflächigen Deckensanierungen nur durch eine geschickte Koordination der Beseitigung der Spätschäden der beiden Leitungsträger und durch eine Durchführung aus einer Hand möglich wurden, lassen sich zukünftig diese Synergieeffekte nur in beschränktem Umfang erzielen. Die Stadtwerke führen die Sanierung rückwirkend für 2005 und 2006 sowie zukünftig grundsätzlich in eigener Regie durch. Diese Neuregelung wird in Kürze der Selbstverwaltung zur Änderung des Konzessionsvertrages zur Entscheidung vorgelegt.

 

Folgende Sanierungen wurden aus der Haushaltsstelle zur Beseitigung von Spätschäden durchgeführt bzw. ergänzungsfinanziert.

 

Ø     Joachim Mähl Straße

Ø     Otto Ernst Weg

Ø     Achterkamp

Ø     Königsweg

Ø     Suchskrug

Ø     Zeppelinring

Ø     Poehler Weg

Ø     Fehmarnwinkel

Ø     Am Dorfplatz

Ø     Brammerkamp

Ø     Am Wellsee

Ø     Lotsenweg

Ø     Preetzer Straße

 

 

In Vorbereitung befinden sich noch folgende Maßnahmen:

 

Ø     Gravensteinerstraße

Ø     Waffenschmiede

Ø     Heikendorfer Weg (abschnittsweise)

 

 

 

2.3 Projekt Fernheizung

 

Auch in diesem Jahr ist das Fernheizungsprojekt der Stadtwerke zur Umstellung von Dampf auf Heizwasser weiter vorangetrieben worden.

 

Ein besonderer Schwerpunkt war in diesem Jahr die Leitungsverlegung von der Olshausenstraße durch den Westring über die Ahlmannstraße zur Schillerstraße. Wie in den Jahren zuvor wurden auch diesmal wieder in den betroffenen Straßenabschnitten erforderliche Kanalsanierungen der Stadtentwässerung mit durchgeführt. Für alle Beteiligten konnten wieder Synergieeffekte erreicht werden. Im Rahmen der Wiederherstellung der Oberflächen konnte der östliche Radweg im Westring bedarfsgerecht auf 2,50 m verbreitert werden. Die Wiederherstellung der Fahrbahnoberfläche in der Ahlmannstraße mit einem Wechsel von einer Pflaster- zur Asphaltbefestigung wird vom Tiefbauamt unter entsprechender Kostenbeteiligung der Stadtwerke durchgeführt.

Als weitere Einzelmaßnahme konnte der Ausbau der Brunswiker Straße zwischen Feldstraße und Hospitalstraße erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. Im Anschluss daran verlegen die Stadtwerke derzeit die Leitungen von der Hospitalstraße bis zur Einmündung des Lorentzendamms. Im nächsten Jahr wird dann in diesem Abschnitt die erforderliche Deckenerneuerung erfolgen.

 

In Vorbereitung befindet sich die Querung des Schlossgartens zur Verbindung der Fernwärmeleitungen im Düsternbrooker Weg und in der Brunswiker Straße.

Auch weiterhin wird das Tiefbauamt mit den Stadtwerken die Fernwärmemaßnahmen so koordinieren, dass für alle Beteiligten mögliche Synergieeffekte erzielt werden können.

 

 

 

2.4 Gehwege

 

Ein besonderer Schwerpunkt in der Arbeit der Straßenunterhaltung bildet die Instandhaltung und Sanierung der Gehwege. Viele Gehwege im Stadtgebiet sind 30 Jahre alt oder älter und erfordern nun auch bei den in der Regel unterhaltungsarmen Plattenbelegen einen höheren Aufwand; neben der normalen Alterung als Folge der Intensität der Aufgrabungen durch Leitungsträger, von Baumwurzelschäden, des illegalen Befahrens und Beparkens und nicht zuletzt durch die maschinelle Reinigung.

 

Konnte in der Vergangenheit auch eine großflächige Gehwegerneuerung mit eigenen Mitarbeitern durchgeführt werden, kann jetzt nur noch ein punktuelles Ausbessern erfolgen. Großflächiges Erneuern von Plattenbelägen bei Verwendung der vorhandenen Materialien kann immer nur bei Verfügbarkeit von entsprechend bereitgestellten Mitteln erfolgen. Mit der Bereitstellung von 230.000 € in 2005 aus der HH-Stelle Straßensanierung konnten in einigen Straßen Verbesserungen erzielt werden. Wie mit dem Schwarzdeckenprogramm für die Fahrbahnflächen wäre zukünftig auch hier eine Schwerpunktbildung erforderlich.

 

 

 

3. Ausblick auf 2007

 

Das Jahr 2006 zeigt ganz deutlich, dass die zur Verfügung stehenden Mittel derzeit kaum zur Erhaltung der Verkehrssicherheit ausreichen dürften. Dabei sind mögliche Schäden aus besonderen Winterereignissen oder anderen Vorkommnissen nicht abgedeckt.

 

Großflächige Deckenerneuerungen oder Straßenunterhaltungsprogramme durch die Straßenunterhaltung sind auch für das nächste Jahr derzeit nicht absehbar.

 

Es verbleibt die Durchführung des Schwarzdeckenprogramms aus dem Vermögenshaushalt. Für das Jahr 2007 sind folgende Maßnahmen in Vorbereitung, die Umsetzung ist natürlich abhängig von den bereitgestellten Haushaltsmitteln und der Förderung nach dem FAG:

 

+ Ostring im Bereich der Schwentinebrücke

+ Martensdamm

+ Westring zwischen Holsteinknoten und Paul-Fuß-Straße

+ Ziegelteich

 

Wie in den Jahren zuvor müssen alle Synergieeffekte genutzt werden, wie die gemeinsame Durchführung von Projekten mit den Leitungsträgern oder anderer Investoren, um so eine Entlastung der Straßenunterhaltung zu erreichen.

 

 

 

 

Peter Todeskino

Bürgermeister