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ALLRIS - Drucksache

Antrag der Verwaltung - 0917/2006

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Beratungsfolge

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Antrag

Antrag:

 

Für die Dauer von 5 Jahren wird im Bezirk Pries / Friedrichsort zum Schiedsmann gewählt:

 

                                               Herr

                                               Axel Schnorrenberg

                                               Fichtestr. 26

                                               24118 Kiel

 

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Sachverhalt/Begründung

Begründung:

 

Nach § 3 der Schiedsordnung für das Land Schleswig – Holstein werden die Schiedsleute für die Dauer von 5 Jahren durch die Gemeindevertretung gewählt.

Die Neuwahl ist erforderlich, weil der zurzeit tätige Schiedsmann Herr Karsten Veth zum März 2007 sein Amt niedergelegt hat.

 

Der Ortsbeirat Pries-Friedrichsort hat Herrn Schnorrenberg für eine Wahl vorgeschlagen.

 

Die Schiedsmannvereinigung Kiel hat dabei mitgewirkt.

 

Die endgültige Wahl muss durch die Ratsversammlung erfolgen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Haushaltsstelle der Maßnahme: 023.620

 

Bezeichnung der Maßnahme: sächliche Ausstattung des Schiedswesens

 

 

Ausgaben im Vermögenshaushalt / Mittelfristigen Investitionsprogramm

 

Die Investitionskosten und der städtische Eigenanteil an diesen verteilen sich wie folgt:

 

 

Investitionskosten

Städtischer Eigenanteil

Haushaltsjahr

 

 

1. Planjahr

 

 

2. Planjahr

 

 

3. Planjahr

 

 

später

 

 

Gesamtkosten

 

 

 

 

Die Investitionskosten sind im Haushalt / in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt:

 ja  /  nein

 

Wenn „nein“, Deckung (Verzicht auf welche geplante Maßnahme) angeben :

 

 

 

Ausgaben im Verwaltungshaushalt  (pro Jahr)

 

Personalkosten :

 

Sachkosten: ca. 150,00 €

 

Kapitalkosten 1)  :

 

(Kapitalkosten insgesamt:                                             )

 

 

Die Folgekosten sind im Haushalt veranschlagt:    ja  /  nein

 

Wenn „nein“, Deckung angeben:

 

 

 

Durch die Maßnahme / die Investitionen entstehen folgende Einnahmen:

 

 

 

___________________________________________________________________

1)  Die Kapitalkosten sind mit dem Amt für Finanzwirtschaft abzustimmen.

 


Strategische Ziele

 

In welcher Weise wirkt sich die Maßnahme auf die nachfolgend genannten strategischen Ziele aus?

 

Der Beitrag zur Zielerreichung ist:  hoch  /  mittel  /  gering  /  kein Beitrag

(bitte hinter dem jeweiligen Ziel angeben)                                     

 

Arbeitsplätze schaffen:            kein Beitrag

 

Wissenschaft stärken:            kein Beitrag

 

Kinder- und familienfreundlichste Stadt werden:            kein Beitrag

 

KIEL.SAILING CITY – Welthauptstadt des Segelns:            kein Beitrag

 

Verkehrsanbindung verbessern:            kein Beitrag

 

 

Begründung (Ziel der Maßnahme):

 

 

 

 

In welcher Weise wirkt sich die Maßnahme auf das Ziel „Den Haushalt konsolidieren und die Verwaltung als Unternehmen führen" aus?

 

 

Wie viele Frauen / Männer sind von der Maßnahme betroffen:

 

Frauen:                           Männer:          

 

Begründung, falls keine genauen Zahlen genannt werden können:

Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften Þ § 3 Schiedsordnung

 

 

In welcher Weise wirkt sich die Maßnahme gleichstellungspolitisch aus?

 

 

Auf weibliche / männliche Beschäftigte der Landeshauptstadt Kiel

 

 

 

Auf Einwohnerinnen / Einwohner der Landeshauptstadt Kiel

 

Begründung, falls keine Auswirkungen genannt werden können:

 

 

Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften Þ § 3 Schiedsordnung

 

 

 

 

 

Dieter Kurbjuhn

       Stadtrat

 

2.     Vorlage in Allris erfassen und Vorlagennummer eintragen

 

3.     Wvl.

 

 

Amtsleiter

Abt.leiterin

Sachbearbeiterin

 

 

 

Borns, 1002

Hansen, 2788

Rath, 2726

 

 

 

90

04

03

02

Dez. IV

Dez. III

Dez. II

Dez. I

Büro OB

 

XXX

 

XXX

 

XXX

 

XXX

 

XXX

 

XXX

 

XXX

 

 

 

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Mitzeichnung

Kenntnis

 

Frauen-beauftragte

OB

 

XXX

 

Stellungnahme

Mitzeichnung

Kenntnis

Zustimmung

Kenntnis

 

 

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