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Der Bauausschuss hat am 07.04.2005 folgenden Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wurde aufgefordert, eine Initiative für ein PPP-Modellvorhaben zu entwickeln, das die Umstrukturierung eines bestehenden innerstädtischen Quartiers in einen Bereich des zeitgemäßen, altersgemischten Wohnens zum Ziel hat. Dazu können Maßnahmen gehören, wie z.B. Umfeldaufwertungen, Veränderungen bei Wohnungsgrößen und -grundrissen, Gemeinschaftseinrichtungen u.v.m. Ein geeignetes Projekt ist mit einer Wirtschaftlichkeitsberechnung dem Bauausschuss vor Beginn des Vorhabens vorzustellen.

Durch eine interdisziplinär besetzte Arbeitsgruppe wurden seinerzeit 3 Modellgebiete zur Eignungsprüfung im Sinne des vorgenannten Beschlusses ausgesucht:

1.      Zwei Baublöcke an der „Von-der-Horst-Straße“

2.      Projekt „Gerhardschule“

3.      Baublock an der Jeßstraße

Hierzu wird folgender Bericht vorgelegt.

Baublöcke an der „Von-der–Horst-Straße“

Das erste Vorhaben wurde bereits zu Beginn in 2007 als nicht umsetzbar eingeschätzt, da aufgrund der zersplitterten Eigentümerstruktur kein gemeinsam tragfähiger Planungsansatz gefunden werden konnte.

Projekt Gerhardstraße

Das Projekt „Gerhardschule“ wurde mittlerweile erfolgreich durch die BIG Anlagen GmbH realisiert und vermarktet.

Baublock an der Jeßstraße

In einer ämterübergreifenden Arbeitsgruppe der Verwaltung (Ämter 54, 55, 60, 61, 66, 67) wurden Konzeptionen für den gesamten Wohnblock Jeßstraße, Hasselmannstraße und Harmsstraße erstellt. Dabei wurden auch die Handlungsempfehlungen des Wohnungsmarktkonzeptes zum Stadtteil Südfriedhof integriert.

Ziele waren unter anderem:

·        Ergänzung der bestehenden Blockrandbebauung, zur Belichtung sollte eine Öffnung zum Blockinnenbereich beibehalten und möglichst als Grünfläche gestaltet werden.

·        Realisierung von senioren- und familiengerechte Wohnungen.

·        Stellplätze in Tiefgaragen.

·        Schaffung hochwertiger Freiflächen im Blockinnenbereich mit Aufenthaltsqualität.

·        Aufwertung des öffentlichen Wohnumfeldes. Als Ersatz für die öffentliche Grünfläche sollte  an der Kreuzung Jeßstraße / Fockstraße eine Fläche mit Aufenthaltsqualität entstehen (Cafegarten).

Das private Garagengrundstück und die städtische Spielplatzfläche an der Jeßstraße sind als Nutzungseinheit die Schlüsselgrundstücke für die Entwicklung.

Die Eigentümerin des Garagengrundstückes hatte einen Architekten beauftragt, der auf der Grundlage des städtischen Konzeptes die Errichtung eines Wohngebäudes mit circa 15 senioren- und familiengerechten Wohnungen mit Tiefgarage und die Anlage einer Grünfläche im Blockinnenbereich geplant hat. Dabei war vorgesehen, auch einen Teil der ehemaligen Spielplatzfläche zu überbauen. Die Restfläche soll als private Grünfläche in den Blockinnenbereich integriert werden. Der Bebauungsvorschlag ist durch eine circa 10 Meter breite Öffnung geprägt, die durch eine Glaswand vom öffentlichen Straßenraum abgeschirmt werden soll. Bei der Realisierung des Vorhabens wären ca. 1/3 des Blockinnenbereiches als Anreiz für die Nachbargrundstücke durch Begrünungsmaßnahmen aufgewertet worden (Anlage 1).

Nach Erzielung eines tragfähigen Verhandlungsergebnisses zwischen Investor und den beteiligten Ämtern der Stadt sollte eine Beschlussvorlage mit folgendem Ziel eingebracht werden:

Verkauf des städtischen Grundstückes (ehemaliger Spielplatz) und Umsetzung der Ziele des Modellvorhabens Wohnen in der Stadt  inklusive Wirtschaftlichkeitsberechnung.

Mit Schreiben vom 18.Januar 2010 erklärt die einzige Interessentin, die Eigentümerin des Garagengrundstückes, dass der von der  Stadt geforderte Preis aufgrund der Vorgaben der Verwaltung nicht finanzierbar sei. Dies widerspricht den Äußerungen, die von der Interessentin im Jahre 2009 gemacht wurden. Eine weitere Senkung des Grundstückspreises ist nicht darstellbar.

Damit ist die Grundlage für die Weiterverfolgung dieses Modellvorhabens entfallen bzw. die Qualitätsansprüche können in dem gewünschten Maße zum aktuellen Zeitpunkt nicht realisiert werden.

Zur weiteren Vorgehensweise wird folgender Lösungsvorschlag gemacht (Anlage 2):

Das Grundstück Jeßstraße (ehemaliger Kinderspielplatz) wird eigenständig für den Wohnungsbau gemäß den Vorgaben des Stadtplanungsamtes öffentlich ausgeschrieben.

Diese Vorgehensweise bietet folgende Vorteile:

·         Die in dem Gebiet dominierende geschlossene Bauweise kann so realisiert und das
              Stadtbild aufgewertet werden.

·         Die Stadt erzielt einen wirtschaftlichen Verkaufserlös.

·         Pflegeintensive Restgrünflächen werden reduziert.

Das Nicht-Glücken des Modellvorhabens “Baublock an der Jeßstraße“ zeigt, dass Vorhaben mit hohen Qualitätsansprüchen trotz intensiver Bemühungen seitens der Stadt, auch im Hinblick auf finanzielle Zugeständnisse, nicht unweigerlich zum Erfolg führen. Das Engagement von Privaten sollte stets Grundlage für derartige Projekte sein. Bei zukünftigen Vorhaben sollte die Stadt noch mehr dazu übergehen, bereits bestehende Initiativen aufzugreifen und diese zu fördern.

Peter Todeskino                                                                                                   Adolf-Martin Möller

Bürgermeister              Stadtrat