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ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt KielAufhebung des Beschlusses der Drucksache 0351/2015

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Amt für Kultur und Weiterbildung

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Kulturausschuss	Vorberatung
	26.01.2016	Sitzung des Kulturausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	18.02.2016	Sitzung der Ratsversammlung	ungeändert beschlossen	NA

Antrag

Antrag:

Die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt Kiel wird beschlossen.

Die Beschlüsse des Kulturausschusses vom 26.05.2015 und der Ratsversammlung vom 11.06.2015 zur Drucksache 0351/2015 (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt Kiel) werden aufgehoben.

Sachverhalt/Begründung

Begründung:

Die am 26.05.2015 vom Kulturausschuss und am 11.06.2015 von der Ratsversammlung beschlossene Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt Kiel (DRS. 0351/2015) enthält für das außer Kraft treten der Vorgängerfassung ein veraltetes Datum. Eine Korrektur durch eine redaktionelle Änderung ist laut Rechtsamt nicht möglich, so dass die Aufhebung der bisherigen und die Fassung von neuen Beschlüssen der beteiligten Gremien erforderlich ist.