Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Wahl eines Vorsitzenden im Kulturausschuss

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Antrag der AfD-Ratsfraktion

Federführend:: AfD-Ratsfraktion

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	16.11.2023	Sitzung der Ratsversammlung	abgelehnt	NA

Antrag

Claus-Dieter Doneck wird zum Vorsitzenden des Kulturausschusses der Landeshauptstadt Kiel gewählt.

Sachverhalt/Begründung

Aufgrund der in der Gemeindeordnung (§ 46 Abs. 5 GO) des Landes Schleswig-Holstein verfassten Rechtsvorschriften steht der AfD-Ratsfraktion der Vorsitz im Ausschuss weiterhin zu und kann nicht durch den Vorschlag einer anderen Fraktion besetzt werden.