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ALLRIS - Drucksache

Antrag der AfD-Ratsfraktion - 1108/2023

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Beratungsfolge

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Antrag

Claus-Dieter Doneck wird zum Vorsitzenden des Kulturausschusses der Landeshauptstadt Kiel gewählt.

 

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Sachverhalt/Begründung

Aufgrund der in der Gemeindeordnung (§ 46 Abs. 5 GO) des Landes Schleswig-Holstein verfassten Rechtsvorschriften steht der AfD-Ratsfraktion der Vorsitz im Ausschuss weiterhin zu und kann nicht durch den Vorschlag einer anderen Fraktion besetzt werden.

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Beschlüsse

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Nov 16, 2023 - Ratsversammlung - abgelehnt