Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 30.11.2022

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:03

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Es wird empfohlen eine FFP2-Maske aufgrund des hohen Personenaufkommens zu tragen.

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:03 - 19:44 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		verwiesen
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 26.10.2022	A03/22/135
Ö 3.2	Kenntnisnahme der Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses, des Finanzausschusses, des Innen- und Umweltausschusses und des Wirtschaftsausschusses am 26.10.2022	A03/22/146
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	Holtenau Ost
Ö 4.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 5	Digitalisierung und Handel(- ca. 10-minütige Präsentation von Kiel Marketing - Material liegt nicht vor. -)
Ö 6	Haushalt 2023
Ö 6.1	Haushaltsplan-Entwurf 2023(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0798/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 7.1	Steigerung der Mobilitätsanstrengungen zugunsten der demografischen Entwicklung(Beirat für Seniorinnen und Senioren)	0715/2022	abgelehnt
Ö 7.2	Errichtung einer Toilettenanlage an der Parkwiese am Heidenberger Teich(Ortsbeirat Mettenhof)	0916/2022	geändert beschlossen
Ö 8	Anträge der Fraktionen
Ö 8.1	On-Demand-Busse(Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion)	0885/2022	abgelehnt
Ö 8.2	Flughafen Holtenau für emissionsfreie Antriebe einrichten(Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0877/2022	vertagt
Ö 8.2.1	Alternativantrag zu Drs. 0877/2022 'Flughafen Holtenau für emissionsfreie Antriebe einrichten'(Ratsherr Halle, Ratsfraktion Klima, Verkehr & Meer)	0944/2022	vertagt
Ö 9	Anträge der Verwaltung
Ö 9.1	Zweckverband Entwicklungsgemeinschaft Altenholz-Dänischenhagen-Kiel: Erweiterung des Gewerbegebietes Lehmkaten(Referat für Wirtschaft)	0952/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Studie Kiel Kreativ Index – „Kiel - eine aufstrebende kreative Stadt“(D KKS, Referat Kreative Stadt)	0893/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Kieler ÖPNV am 11.12.2022(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.2)	0869/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Ausweitung der Aktion „Nette Toilette“ auf das gesamte Kieler Stadtgebiet(Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel-Werkleitung)	0899/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Jahresabschluss 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel ( ABK )(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleitung)	0848/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Wirtschaftsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel ( ABK )(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleitung)	0874/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Zweite Nachtrag zur Benutzungsordnung für die Schadstoffsammelstelle in Kiel sowie für die mobile Schadstoffsammlung(Abfallwirtschaftsbetrieb-Werkleiter)	0913/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Fünfzehnter Nachtrag zur Entgeltordnung aus anderen Herkunftsbereichen als ausprivaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (EO WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb - Werkleiter)	0915/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Dritter Nachtrag zur Entgeltordnung für die Anlieferung von Abfällen auf der städtischen Abfall-deponie, die nicht im Stadtgebiet der LH Kiel anfallen (Entgeltordnung Deponie Schönwohld)(Abfallwirtschaftsbetrieb - Werkleiter)	0917/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Achtzehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb - Werkleiter)	0918/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Zweite Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb - Werkleiter)	0919/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Zehnte Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb - Werkleitung)	0923/2022	ungeändert beschlossen
Ö 10	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 10.1	Lösungsvorschlag zu Drs. 1168/2021 – Einbeziehung der Siedlung Oppendorf zur Kieler Tarifmaßnahme ÖPNV(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.2)	0844/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	Gewerbeflächenmonitoring des Planungsdialogs Kiel Region und Neumünster: Abschlussbericht 2022(Stadtplanungsamt, 61.1)	0895/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht November 2022(Amt für Soziale Dienste, 53)	0887/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Kleine Anfragen
Ö 12	Verschiedenes
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:40 - 19:44 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen
N 2	Anträge der Verwaltung
N 2.1	Jahresabschlussprüfung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel - Beschluss über den Zuschlag
N 2.2	Nichtöffentliche Diskussion der TOP 9.6 bis 9.12
N 3	Verschiedenes
N 3.1	Ergänzende nichtöffentliche Informationen zu TOP 9.1
N 4	Schließung der Sitzung