Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 30

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Stadtrat Meyer

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 29.09.2011

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0749/2011 Außerplanmäßige Auszahlungen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung zum 1.Nachtragshaushaltsplan 2011

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Amt für Finanzwirtschaft

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Zugestimmt wird gem. § 95 d Gemeindeordnung (GO) den drei nachstehend aufgeführten außerplanmäßigen (investiven) Auszahlungen:

Teilplan	Investitionsnummer	Bezeichnung	Betrag in EUR
1115	1115010002	Erwerb von Grundstücken	1.500.000,00
1115	1115050059	Ersatzbau KTE Russee	1.500.000,00
511	5110030007	Schleusenpark im Marinequartier Wik	500.000,00

Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen bei nachfolgenden Investitionsmaßnahmen; bei den zur Deckung herangezogenen Mitteln handelt es sich um übertragene Haushaltsermächtigungen aus 2010 (ehemals: Haushaltsreste), die nunmehr entsprechend umgewidmet werden:

Teilplan	Investitionsnummer	Bezeichnung	Betrag in EUR
1115	1115050062	Umbau Grundschulen / Raumbedarfe	100.000,00
1115	1115050063	Ausbau Ganztagsschulen	1.550.000,00
1115	1115050065	Außensportanlagen Schulen	100.000,00
1115	1115050088	Stellplatzerweiterung FFW Meimersdorf	110.000,00
217	2170010010	Inventar f. Fach- und Klassenr. Profiloberstufe	236.013,14
365	3650020200	Sanierung, behördliche Auflagen KTE Freie Träger	465.143,18
511	5110030006	Sanierung Grundstücke/Gebäude Wik	740.843,68
541	5410010050	Verlängerung Uferstraße	38.000,00
541	5410010144	Alte Schwentinebrücke	30.000,00
544	5440010080	Instandsetzung Neue Schwentine-brücken	30.000,00
551	5510011528	Uferpromenade Holtenauer Unterland	100.000,00

Abstimmung:

Mit den Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Ratsfrau Danker (SSW) mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen von CDU, FDP und Ratsherrn Gutsche (NPD) sowie Enthaltungen von DIE LINKE und Direkte Demokratie