Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 2

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 13.12.2018

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 9:07

Anlass:: ordentliche Sitzung

Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 10. Dezember 2018 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Oberbürgermeister/Bürgermeister/Stadträte

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Von den Fraktionen

Der Punkt 9.2 (Regionale Anpassungen der Grundsicherung im Alter ermöglichen, Drucksache: 1132/2018) wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.

Neue Anträge außerhalb der Zusammenstellungen:

- 4.5.6 Änderungsantrag zu TOP 4.5.2 „Verhütungsmittelfonds“ für der Hilfe bedürftiger Kielerinnen und Kieler in besonderen sozialen Notlagen
Drucksache: 1169/2018
Ratsfrau Assaeva, CDU-Ratsfraktion

- 9.3.1 Rückkehr zur Tarifbezahlung bei der Kieler Bäder GmbH
Drucksache: 1165/2018

SPD-Ratsfraktion, CDU-Ratsfraktion, Ratsfraktion DIE LINKE, SSW-Ratsfraktion

- 9.4 Kieler Seniorenticket ist erfolgreiche Zwischenlösung – landesweite Lösung überfällig
Drucksache: 1167/2018
SPD-Ratsfraktion, Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP-Ratsfraktion, SSW-Ratsfraktion

- Austauschmaterial zu den Punkten 4.7.17 und 9.3

Aus den Ausschüssen

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Aus dem Ältestenrat

Im Ältestenrat hat es Festlegungen zum Beratungsablauf und zu den
Redezeiten gegeben, die unter Punkt 4 näher erläutert werden.

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung die Punkte 7.1 bis 7.3 und in der nichtöffentlichen Sitzung die Punkte 1.1.1 und 2.

Die Dringlichkeit aller nachgereichten Punkte wird einstimmig anerkannt.

Die Punkte 1.1.1.1 (Vorbereitungen Ankauf Harder-Gelände durch die KiWi GmbH / Drucksache: 1053/2018) und 2 (Übernahme von 80%igen Ausfallbürgschaften für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG / Drucksache: 1066/2018) wurden zur nichtöffentlichen Beratung eingebracht.