Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.2

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Innen- und Umweltausschusses

Zusätze:: Bürgermeister Todeskino

Gremium:: Innen- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 13.03.2007

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0017/2007 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Brücken in kommunaler Baulast im Stadtgebiet

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung

Federführend:: Tiefbauamt

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Auf Nachfrage von Ratsherrn Schmalz (SPD-Ratsfraktion) erklären Bürgermeister Todeskino und Herr Schmeckthal (Tiefbauamt), dass es keine Prioritätenliste gebe. Die Reihenfolge der Arbeiten werde sich nach den jeweiligen baulichen Situationen ergeben. Es gebe keine Gefährdungssituationen, die einen Prioritätenliste erforderlich mache.