Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8

Sitzung:: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Innen- und Umweltausschusses

Gremium:: Innen- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 13.03.2007

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0109/2007 Einrichtung der integrierten Regionalleitstelle Mitte

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Feuerwehr - Amt für Brandschutz, Rettungsdienst, Katastrophen- und Zivilschutz

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Stadtrat Kurbjuhn erläutert die Vorlage.

Auf Nachfragen aus dem Ausschuss legen Stadtrat Kurbjuhn und Herr Tanck (Polizeidirektion Kiel) dar, warum keine gemeinsame Leitstelle mit der Polizei eingerichtet wird.

Beschluss:

1. Die Landeshauptstadt Kiel übernimmt die Aufgabe der Einrichtung und des Betriebes der Integrierten Regionalleitstelle Mitte unter Beteiligung der Kreise Plön und Rendsburg-Eckernförde in dem Versorgungsbereich als eigene Aufgabe.Zuständige Behörde ist die Oberbürgermeisterin.

2. Dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen den Kreisen Plön und Rendsburg-Eckernförde und der Landeshauptstadt Kiel über die Einrichtung und den Betrieb der IRLS wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) zugestimmt.