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ALLRIS - Drucksache

Grunddaten

Betreff:: Voruntersuchung zur StadtRegionalBahn Kiel (SRB)

Status:: öffentlich (Drucksache abgeschlossen)

Drucksachenart:: Geschäftliche Mitteilung

Federführend:: Tiefbauamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bauausschuss	Entscheidung
	05.10.2006	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Wirtschaftsausschuss	Entscheidung
	01.11.2006	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses	zur Kenntnis genommen	NA
● Erledigt		Ratsversammlung	Entscheidung
	16.11.2006	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung	zur Kenntnis genommen	NA

Sachverhalt/Begründung

In der Sitzung der Ratsversammlung am 19.01.2006 wurden weitere Schritte zur Voruntersuchung zur StadtRegionalBahn Kiel beschlossen.

Unter Punkt 3 wurde beschlossen, eine vorsorgliche Anmeldung des Vorhabens SRB Kiel als ÖPNV-Großvorhaben für das GVFG-Bundesprogramm beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) zu unterstützen.

Der Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein hat auf der Grundlage des Antrages der Landeshauptstadt Kiel Anfang Februar 2006 das Vorhaben für das Bundesprogramm 2006-2010 für Vorhaben des ÖPNV beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung angemeldet.

Das Bundesprogramm nach § 6, Abs. 1 des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) wurde der Verwaltung am 22.08.2006 übersandt.

Im Projekt StadtRegionalBahn Kiel ist derzeit von folgenden Investitionskosten auszugehen:

Maßnahme	Kosten	davon zuwendungsfähig	davon 60% GVFG-Bundesprogramm
Neubau der Gleisinfrastruktur im Kernnetz	170,6 Mio.	149,1 Mio.	89,4 Mio.
Neubau der Verknüpfungspunkte	27,5 Mio.	24,3 Mio.	14,6 Mio.
Ausbau der vorhandenen Gleisinfrastruktur	47,8 Mio.	41,8 Mio.	25,1 Mio.
Summe	245,9 Mio.	215,2 Mio.	129,1 Mio.
nachrichtlich
Neubau Betriebshof	15,6 Mio.	--	--
Fahrzeuginvestitionen	95,0 Mio.	--	--
Gesamtsumme	356,5 Mio.	215,2 Mio.	129,1 Mio.

Eine Entscheidung über die Projektdurchführung wird für das Jahr 2007 angestrebt. Für die Vorbereitung als PPP-Projekt ist jedoch die frühzeitige Prüfung des BMVBS im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms erforderlich. Nur auf der Grundlage der Zusage der Bundesmittel wird es möglich sein, private Partner für das Projekt zu gewinnen. Die Untersuchungen zur Eignung als PPP-Vorhaben befinden sich mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein in der Bearbeitung. Ein Ergebnis wird für Anfang 2007 erwartet.

Mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung wird in Bezug auf die standardisierte Bewertung des Vorhabens SRB Kiel weitere Gespräche stattfinden, ebenso

mit den Verwaltungen der Kreise Plön, Rendsburg-Eckernförde und der Stadt Neumünster auf der Grundlage zu der durch die Ratsversammlung beschlossenen Beteiligung der Fraktionen am Lenkungskreis. Im Kreis Rendsburg-Eckernförde wird der Kreis weiterhin nur durch die Verwaltung vertreten sein. Abschließende Äußerungen des Kreises Plön und der Stadt Neumünster liegen gegenwärtig noch nicht vor.

Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit erneut berichten.