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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 31.08.2023

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:05 - 18:21 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung neuer bürgerlicher Mitglieder
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 29.06.2023	A07/23/038
Ö 3.2	Kenntnisnahme von Niederschriften der Beiräte und Foren	0843/2023
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Mögliche Unterkunft für geflüchtete Menschen im Speckenbeker Weg
Ö 4.2	Fallmanagement für besonders belastete Personen im Flüchtlingsbereich
Ö 4.3	Gespräche mit Migrationsberatungsstellen geplant über Mittelkürzungen von Bund und Land
Ö 4.4	Bezahlung im Sozial- und Erziehungsdienst
Ö 4.5	Unterbringung nach PsychHG
Ö 4.6	Re: Match - Berlin Governance Platform
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Unterstützung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in Kieler Sportvereinen(Ratsherr Kreutz, CDU-Ratsfraktion Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion)	0340/2023	vertagt
Ö 6.2	Bürgerhaus für Neumühlen-Dietrichsdorf(Ratsfrau Schröter, CDU-RatsfraktionRatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0399/2023	zurückgestellt
Ö 6.3	Die Kieler Wohnungsgesellschaft groß machen!(Ratsherr Björn Thoroe, Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI)	0720/2023	zurückgestellt
Ö 6.3.1	Alternativantrag zu Drs. 0720/2023 "Die Kieler Wohnungsgesellschaft groß machen"(Ratsherr Marcel Schmidt, SSW)	0750/2023-01	zurückgestellt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Weiterführung des Quartiersmanagements mit den beiden Büros Soziale Stadt Gaarden/Ostufer und Neumühlen-Dietrichsdorf(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0741/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt (ehemals Soziale Stadt) Nachwahl eines Mitglieds des Gremiums Verfügungsfonds für das Fördergebiet Neumühlen-Dietrichsdorf(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0792/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Wahl des XI. Beirates für Menschen mit Behinderung der Landeshauptstadt Kiel(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0801/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Maßnahmen zur Umsetzung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung - 2023(Amt für Soziale Dienste, 53.4.1)	0802/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Maßnahmen zur Umsetzung von Projekten für Senior*innen – 2023(Amt für Soziale Dienste, 53.4.1)	0804/2023	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Neubesetzung der Mitglieder "sozial erfahrene Personen" für die Arbeitsgruppe gem. § 116 Abs. 2 SGB XII (Widerspruchsgruppe)(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.4)	0841/2023	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht August 2023(Amt für Soziale Dienste, 53)	0821/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Übersicht über die in 2024 geplanten Zuwendungsbescheide(Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)	0822/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Sachstandsbericht 2022 des Stadtteilmanagements auf dem Kieler Ostufer(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.1)	0833/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Arbeitsgemeinschaft Multiresistente Erreger Kiel(Amt für Gesundheit, 50.3)	0789/2023	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:22 - 19:34 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Zuwendungsbescheid für die hospiz-initiative kiel e.V. zur Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken durch eine Netzwerkkoordinatorin gemäß § 39d SGB V (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 2	Städtisches Krankenhaus neu denken (Ca. 15-minütiger mündlicher Vortrag von Nicole Schröder (Städtisches Krankenhaus) mit anschließender Diskussion)
N 3	Schließung der Sitzung