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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 22.02.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:04

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungsort. Bitte nutzen Sie den Haupteingang der Agentur für Arbeit Kiel

Raum:: Berufsinformationszentrum (BIZ) der Agentur für Arbeit
Ort:: Adolf-Westphal-Straße 2, 24143 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:04 - 19:16 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung neuer Mitglieder
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 25.01.2024	A7/24/363
Ö 3.2	Kenntnisnahme von Niederschriften der Beiräte und Foren	0189/2024
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Internationale Wochen gegen Rassismus
Ö 4.2	Wohnunterkunft in Holtenau
Ö 4.3	Containerdorf für Geflüchtete in Schilksee
Ö 4.4	Vorsitz-Wahl im Beirat für Menschen mit Behinderung
Ö 5	Der Geschäftsführer der Agentur für Arbeit Kiel, Hans-Martin Rump stellt sich vor
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Unterstützung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer in Kieler Sportvereinen(Ratsherr Kreutz, CDU-RatsfraktionRatsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion)	0340/2023	abgelehnt
Ö 7.2	Die Kieler Wohnungsgesellschaft groß machen!(Ratsherr Björn Thoroe, Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI)	0720/2023	zurückgestellt
Ö 7.2.1	Alternativantrag zu Drs. 0720/2023 "Die Kieler Wohnungsgesellschaft groß machen"(Ratsmitglied Jaqueline Hörlöck, SSW)	0750/2023-02	zurückgestellt
Ö 7.3	Baugebot für Wohnungsvorhaben im Hörnbereich(Ratsmitglied Björn Thoroe, DIE LINKE/Die PARTEI)	1184/2023	abgelehnt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Veränderung der Mietsenkungsverfahren nach § 35 Sozialgesetzbuch XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) und § 22 Sozialgesetzbuch II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitssuchende)(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.4)	0169/2024	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Anpassung des grundlegenden Betrauungsaktes für die Kieler Wohnungsgesellschaft mbh & Co.KG(Dezernat IV, Dez. IV R)	0183/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Überprüfung der jährlichen pauschalen Lohnkostenerhöhung im sozialen Bereich(Referat des Dezernats IV)	0110/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Tag der offenen Tür im Amt für Gesundheit- Der öffentliche Gesundheitsdienst im Fokus(Dezernat IV/ 50)	0136/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Februar 2024(Amt für Soziale Dienste, 53)	0178/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Kleine Anfragen
Ö 10.1	Alte Meierei und Aubrook 100(Stephan Ehmke, AfD)	0198/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Verschiedenes
Ö 12	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (19:18 - 19:19 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Zuwendungsbescheide für die Träger der Betreuung geflüchteter Menschen im Jahr 2024 (Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)
N 2	Schließung der Sitzung