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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 26.11.2014

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Magistratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift und der Beschlussübersicht der Sitzung am 29.10.2014	A03/14/048
Ö 4	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte
Ö 5.1	Beschaffung einer neuen Unterkunft für die Künstlergruppe aus Haus 1 im Anscharpark(Ortsbeirat Wik)	0944/2014	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Änderungsantrag zu Drs. 0944/2014 Beschaffung einer neuen Unterkunft für die Künstlergruppe aus Haus 1 im Anscharpark(Ratsherr Heinrichs, SPD-RatsfraktionRatsherr Scheelje, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)	1007/2014	geändert beschlossen
Ö 6	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 6.1	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter(Amt für Familie und Soziales, 53)	0940/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Haushalt 2015hier: Produktgruppen, Unterproduktgruppen und Produkte der Produktbereiche 537, 545, 571 u. 575, die in die Zuständigkeit des Wirtschaftsausschusses fallen(Büro des Oberbürgermeisters)	0953/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	"Green-Port" Kiel: Landstromanlage Norwegenkai - Förderprojekt im Rahmen des Lan-desprogramms Wirtschaft (2014-2020)(Amt für Wirtschaft - Wirtschafts- und Standortentwicklung)	0909/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Kooperationsvertrag Baltic Development Forum - Erfahrungsbericht 2014(Amt für Wirtschaft - 05.2)	0939/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Anschluss an Lokale Tourismus-Organisation (LTO) Kiel(Amt für Wirtschaft)	0966/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau Aufbau und Organisation des Planungsprozesses(Stadtplanungsamt-61.1.2)	0858/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Anpassung der Gleisanlagen in Holtenau und Pries/Friedrichsort als Planungsgrundlage für die Entwicklung des ehemaligen MFG 5-Geländes(Stadtplanungsamt-61.1.2)	0989/2014	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	W-LAN in Bussen der KVG(Ratsherr Yildirim von Pickardt, CDU-Ratsfraktion)	0828/2014	vertagt
Ö 7.2	Eine bunte Einladung: Kiel ist "gay friendly"(Marco Höne, Fraktion DIE LINKE)	0970/2014	vertagt
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Die Zukunft am Wasser - MFG 5 Areal in Kiel-Holtenau Gebietsentwicklung und Bewerbung für eine Landesgartenschau an der Kieler Förde(Stadtplanungsamt-61 KR)	0850/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Erste Nachtragsgebührensatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallgebührensatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0925/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Siebte Nachtragssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0926/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Zehnte Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Kiel (Straßenreinigungssatzung)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0928/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Sechste Nachtrag zur Entgeltordnung für die Anlieferung aus anderen Herkunftsbereichen als aus privaten Haushaltungen auf den städtischen Wertstoffhöfen (Entgeltordnung WH Gewerbe)(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0929/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Wirtschaftsplan für den Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel für das Wirtschaftsjahr 2015(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0931/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Teilnahme an der Aktion Nette Toilette(Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)	0823/2014	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kleine Anfragen
Ö 10	Verschiedenes		ungeändert beschlossen
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung - Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen.
	Nichtöffentlicher Teil (18:13 - 18:15 Uhr)
N 1	Geschäftliche Mitteilungen~
N 2	Beschlussvorlagen~
N 2.1	Vertrag über die Verwertung von Bioabfällen aus der Landeshauptstadt Kiel mit der Norddeutschen Gesellschaft für Diakonie e. V. (NGD), Rendsburghier: Zustimmung zur Vergabe von Leistungen durch die NGD an Nachunternehmer~ (Abfallwirtschaftsbetrieb Werkleiter)
N 3	Schließung der Sitzung~