Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 09.03.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitgliedes
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 01.12.2020	A02/20/128
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Gebührenverzicht bei der Ausstellung von Personalausweisen(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-RatsfraktionRatsherr Schröter, Ratsfraktion Die FRAKTION)	0062/2020	vertagt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Gesamtabschluss 2019 mit Gesamtlagebericht	0029/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung für die Förderung des Projektes „Blue-Port" Kiel: Ausbau der intermodalen Anbindung durch Bau eines 3. Rangier-/Abstellgleises am Bahnhofskai“(Referat für Wirtschaft)	0059/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Internat der Beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Kiel – Aussetzung Umsatzsteuerpflicht(Amt für Schulen, 52.2)	0066/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Neustrukturierung des Schulbudgets zum 01.01.2021(Amt für Schulen, 52.2.1)	0108/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Übertragung von Grundstücken und Gebäuden an die Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG(Dezernat IV, D IV R II)	0154/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.6	Richtlinie der Landeshauptstadt Kiel über die Förderung von Tagespflege im Rahmen von versicherungspflichtiger Anstellung(Jugendamt, 54.5.1)	0183/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Bericht über die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2019 des RBZ Wirtschaft der LH KIel AöR(Rechnungsprüfungsamt, 03.1.2)	1155/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Prüfplan 2021(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0058/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Controlling von Handlungsbedarfen aus den Berichten des Rechnungsprüfungsamtes(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0081/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Entscheidungen gem. § 95 d der Gemeindeordnung – unerhebliche Haushaltsermächtigungen –(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0153/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Prüfung eines Gebührenverzichts bei der Ausstellung von Personalausweisen(Bürger- und Ordnungsamt, 10.3.4)	0235/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung(Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nichtöffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne von § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vorliegen. Der Ausschuss hat darüber im Rahmen der Genehmigung der Tagesordnung zu beschließen.)
	Nichtöffentlicher Teil (18:18 - 18:26 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Vertrag über Schwimm- und Turnhallenfahrten sowie Fahrten zu den Jugendverkehrsschulen zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Kieler Verkehrsgesellschaft mbH (KVG) (Amt für Schulen, 52.2)
N 1.2	Westring / B 76 / B 503, Gewerk: Straßenbauarbeiten, Vergabe-Nr.: 66.1.007.21 (Tiefbauamt, 66.1)
N 1.3	Übernahme einer 80%igen Ausfallbürgschaft für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.4	Beschaffung von zwölf Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen - Zuschlagserteilung (Feuerwehr, 13.2)
N 1.5	Annahme einer Geldspende für die Grundschule Schilksee (Amt für Schulen, 52.2.1)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Verlängerung der Jahresverträge "grabenlose Kanalsanierung" und "Neubau und Sanierung der öffentlichen Entwässerungsanlagen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Kiel" (Tiefbauamt, 66.3)
N 3	Schließung der Sitzung