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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Wirtschaftsausschusses

Gremium:: Wirtschaftsausschuss

Datum:: Mi., 29.09.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie die angefügten besonderen Zugangsvoraussetzungen ("3-G-Regel") sowie die weiteren Hygienemaßnahmen und bringen Sie zur Sitzung einen qualifizierten Mund- und Nasenschutz sowie einen Stift mit.Bitte beachten Sie die angefügten besonderen Zugangsvoraussetzungen ("3-G-Regel") sowie die weiteren Hygienemaßnahmen und bringen Sie zurSitzung einen qualifizierten Mund- und Nasenschutz sowie einen Stift mit.Bitte beachten Sie die angefügten besonderen Zugangsvoraussetzungen

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 25.08.2021	A03/21/122
Ö 4	Ständige Tagesordnungspunkte
Ö 4.1	Aktuelles aus dem Bereich Wirtschaft
Ö 4.1.1	Auswirkungen von Corona auf die wirtschaftliche Entwicklung Kiels
Ö 4.1.2	Fördekooperation Kiel & Umland
Ö 4.2	Innenstadtentwicklung
Ö 4.3	Holtenau Ost
Ö 4.4	Aktuelles aus dem Bereich der Kieler Wirtschaftsförderung
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1022 „Boelckestraße Süd"(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE)	0139/2021	vertagt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Plön und der Landeshauptstadt Kiel zur Mitfinanzierung des Kreises Plön eines ganzjährigen, regelmäßigen Verkehrsangebots der Fördeschifffahrt zwischen dem Ostufer und Kiel-Friedrichsort(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.2)	0790/2021	vertagt
Ö 7.2	Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Kieler ÖPNV zum 12.12.2021(Eigenbetrieb Beteiligungen, 83.2)	0819/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Programm und Kofinanzierung des Deutsch-Dänischen Interreg 6A-Programms (2021 bis 2027)(Referat für Wirtschaft, EU-Regiestelle)	0841/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Kiel (EZK)(Stadtplanungsamt, 61.1)	0845/2021	geändert beschlossen
Ö 7.4.1	Änderungsantrag zur Drucksache 0845/2021 Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Kiel (EZK)(Ratsfrau Schröter, CDU-Ratsfraktion)	0854/2021	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Einwerbung von Fördermitteln für die Einführung eines hochwertigen ÖPNV-Systems auf eigener Trasse(OB.Büro, OB.M)	0848/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Evaluationsbericht über die Umsetzung von Gutachten, Studien, gutachterlichen Untersuchungen, Beratungsaufträgen und Fachbeiträgen für den Zeitraum Juli 2020 bis Juni 2021(Amt für Finanzwirtschaft, 90A)	0712/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Sitzung Forum Innenstadt am 24.06.2021(Stadtplanungsamt, 61.3)	0723/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht September 2021(Amt für Soziale Dienste, 53)	0811/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Erfolgsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel, 1. Halbjahr 2021(71 Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel, Werkleitung)	0836/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 8.5	Wirtschaftsbüro Gaarden - Sachstandsbericht 2020(Dezernat IV, D IV R II)	0851/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:20 - 18:26 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Vergabeverfahren Entsorgung von Restabfällen aus der Landeshauptstadt Kiel ab dem 01.01.2024 - Beschluss über den Zuschlag (Abfallwirtschaftsbetrieb, 71 WL)
N 2	Schließung der Sitzung