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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 08.03.2022

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Die Live-Übertragung der Sitzung erreichen Sie über folgenden Link: https://www.kiel.de/finanzausschuss-live. Eine öffentlich zugängliche Übertragung findet im Magistratssaal des Rathauses statt. Bitte beachten Sie hierbei die Infektionsschutzbestimmungen.

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:02 - 18:13 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 08.02.2022	A02/22/140
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 5.1	Beleuchtung am Museumshafen(Ortsbeirat Gaarden)	0127/2022	vertagt
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Liegeplatz- und Gebührensatzung für den Tiessenkai(Dezernat IV, D IV R II)	0115/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Gesamtabschluss 2020 mit Gesamtlagebericht(Amt für Finanzwirtschaft, 90.2)	0133/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Ausbau der Alten Lübecker Chaussee (K 11) zwischen Stormarnstraße und Rondeel als Gemeinschaftsmaßnahme der DB Netz AG und der Landeshauptstadt Kiel, hier: Erneuerung der beiden Eisenbahnbrücken über die Alte Lübecker Chaussee(Tiefbauamt, 66.2)	0143/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 95 d Gemeindeordnung für die Förderung des Projektes „Ostuferhafen Kiel - Ausbau der Seeverkehrsachse ins Baltikum durch Ertüchtigung RoRo-Rampen und Optimierung Wegeführung“(Referat für Wirtschaft)	0175/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Modernisierung der Cafeteria im Olympiazentrum Schilksee(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.5)	0189/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Sanierung der Schwimmhalle Schilksee(Dezernat IV, D IV R II)	0082/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Steuererlasse(Amt für Finanzwirtschaft, 90.3)	0147/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Controlling von Handlungsbedarfen aus den Berichten des RPA(Rechnungsprüfungsamt, 03.0)	0195/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:05 - 18:13 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Auftragsvergabe: Jahresvertrag für Pflasterarbeiten 2022 - 2023 mit Option auf eine einmalige Verlängerung (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.2	Auftragsvergabe: Jahresvertrag für Schwarzdeckenarbeiten 2022 - 2023 mit Option auf eine einmalige Verlängerung (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.3	Nichtausübung des Vorkaufsrechts für fünf Grundstücke in Kiel - Alt-Ellerbek (Stadtplanungsamt, 61.0)
N 1.4	Zustimmung zur Beschaffung von 2 HD Fahrzeugen mit Aufbereitungstechnik für das Tief-bauamt Betrieb und Unterhaltung (AG Kanalbetrieb) (Abfallwirtschaftsbetrieb, 71 Werkleitung)
N 1.5	Zustimmung zur Beschaffung von vier 4 Multifunktionsgeräteträger (Multicar) mit Kehraufbau und Zubehör für die Straßenreinigung (Abfallwirtschaftsbetrieb, 71 Werkleitung)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Verlängerung des Jahresvertrages "grabenlose Kanalsanierung" (Tiefbauamt, 66.2)
N 3	Schließung der Sitzung