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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 14.06.2022

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte bringen Sie zur Sitzung eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung mit.

Raum:: Rathaus - Ratssaal
Ort:: Fleethörn 9, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 10.05.2022 und 09.06.2022	A02/22/142
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 5.1	Entwicklung und Umsetzung einer Energiesparstrategie(Die Drucksache 0305/2022 wurde als Antrag der Fraktionen unter TOP 6.1 einsortiert.)
Ö 6	Anträge der Fraktionen
Ö 6.1	Entwicklung und Umsetzung einer Energiesparstrategie(Ratsherr Rudau, Ratsfraktion Klima Verkehr & Meer)	0305/2022	abgelehnt
Ö 7	Anträge der Verwaltung
Ö 7.1	Übertragung von Grundstücken und Gebäuden an die Kieler Wohnungsgesellschaft mbH & Co. KG(Dezernat IV, D IV R II)	0421/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Zeitlich befristete Erhöhung der Essenszuschüsse an Caterer der Kieler Schulen(Amt für Schulen, 52.2)	0502/2022	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	50 Jahre Olympische Spiele in Kiel-Schilksee hier: Überschreitung des Kostenrahmens(Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.5)	0509/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 8.1	Prüfbericht über die Aufwendungen der Krankenhilfe für Leistungsberechtigte nach AsylbLG(Rechnungsprüfungsamt, 03.1)	0434/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	Gewährung von Konsolidierungshilfenhier: Evaluationsbericht der Landeshauptstadt Kiel zum 01.06.2022(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0500/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Entscheidungen gem. § 82 und 84 der Gemeindeordnung – unerhebliche Haushaltsermächtigunen(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0507/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 8.4	Genehmigungserlass des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung zur Haushaltssatzung 2022(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0518/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:47 - 18:59 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Vergabe des Objekt- und Sicherheitsdienstes in städtischen Unterkünften für Asylbewerber*innen im Kieler Stadtgebiet (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.6)
N 1.2	Auftragsvergabe für die Unterhaltsreinigung an der Toni-Jensen-Schule (Immobilienwirtschaft, 60.3)
N 1.3	Vergabe zur Durchführung des neuen gebundenen Ganztags an der Hans-Christian-Andersen-Stadtteilschule und der Leif-Eriksson-Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2022/2023 (Amt für Schulen, 52.2)
N 1.4	Trägerschaft für den Offenen Ganztag an der Fröbelschule (Grundschule) ab dem Schuljahr 2022/2023 (Amt für Schulen, 52.1)
N 1.5	Vergabe zur Dienstleistungskonzession für die Trägerschaft und Durchführung des offenen Ganztags und der verlässlichen Primarstufenbetreuung an der Grund- und Gemeinschaftsschule Wik zum Schuljahr 2022/2023. (Amt für Schulen, 52.2)
N 1.6	Digitalisierung der Schulen - Auftragserteilung zum Aufbau und zur Erweiterung des Datennetzes am Bildungszentrum Mettenhof (Amt für Schulen, 52.3Immobilienwirtschaft, 60)
N 1.7	Sanierung des Konzertsaals am Kieler Schloss – Aufhebung der Ausschreibung Elektrotechnik (Immobilienwirtschaft, 60.6)
N 1.8	Neubau Unterkunft Straßenreinigung in Kiel – Vergabe der Objektplanung gem. HOAI Teil 3, Ab-schnitt 1, § 34 Gebäude und Innenräume, LPH 2-9Drucksache: 0514/2022 (Abfallwirtschaftsbetrieb-Werkleitung)
N 1.9	Komplettsanierung des Hans-Geiger-Gymnasiums – Aufhebung der Ausschreibung für Elektro- und Kommunikationstechnik (Immobilienwirtschaft, 60.4)
N 2	Schließung der Sitzung