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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Di., 08.11.2022

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bringen Sie bitte einen zertifizierten Mund-Nasen-Schutz mit und beachten Sie vor Ort das Abstandsgebot und die generellen Hygieneregeln!

Raum:: Neues Rathaus - Raum D 604 (6. Etage)
Ort:: Andreas-Gayk-Straße 31, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen stellvertretenden Mitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung am 13.09.2022 und 26.10.2022	A02/22/144
Ö 4	Bericht des Stadtkämmerers
Ö 5	Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2023
Ö 5.1	Haushaltsplan-Entwurf 2023(Amt für Finanzwirtschaft, 90.1)	0798/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstigen Beiräte
Ö 6.1	Beleuchtung am Museumshafen(Ortsbeirat Gaarden)	0127/2022	geändert beschlossen
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Unterstützungsfonds zur Abmilderung finanzieller Härtefälle aufgrund explodierender Energiekosten(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKE)	0622/2022	geändert beschlossen
Ö 7.1.1	Alternativantrag zu Ö 10.2.: Unterstützungsfonds zur Abmilderung finanzieller Härtefälle aufgrund explodierender Energiekosten(Ratsherr Rudau, Ratsfraktion Klima Verkehr & Meer)	0735/2022	zurückgezogen
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Förderung der Praxisintegrierten vergüteten Ausbildung (PiA) für Erzieher*innen in Kiel(Jugendamt, 54.5; Amt für Kinder- und Jugendeinrichtungen, 56.1)	0761/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Finanzielle Ausstattung des innerstädtischen Contractings(Umweltschutzamt, 18.0)	0789/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Liegeplatz- und Gebührensatzung für den Tiessenkai(Referat des Dezernats IV)	0797/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Vorbereitung der Übernahme des Betriebs des Konzertsaals durch die Theater AöR Kiel	0804/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen(Jugendamt, 54.5)	0819/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Stellenplan-Entwurf 2023(Personal- und Organisationsamt, 01.0)	0827/2022	vertagt
Ö 8.7	Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)(Amt für Finanzwirtschaft, 90.3)	0828/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 EUR für den Umbau der Werftstraße gem. §§ 82 und 84 Gemeindeordnung im Teilplan 543 mittels Deckung einer Einsparung im Teilplan 541(Tiefbauamt, 66.0)	0833/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	Einrichtung von flexiblen Stellen im Stellenplan 2023(Personal- und Organisationsamt, 01)	0837/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	Investitionsmaßnahmen in das Kilia-Stadion zur Aufrechterhaltung des Trainingsbetriebs und des Bundesligaspielbetriebs und zur Unterstützung des Breitensports – Schaffung eines Sportplatzes für den Trainings- und Punktspielbetrieb für Fußball und Baseball (2. Bauabschnitt)(Amt für Sportförderung, 51.1)	0846/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Abschluss einer Vereinbarung über die Übertragung der Aufgabe der Stiftungsaufsicht zwischen den Kreisen Ostholstein, Plön, Segeberg, der Stadt Neumünster und der Landeshauptstadt Kiel sowie den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn(Referat für Wirtschaft, OB.W)	0853/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Anpassung der zeitlich befristeten Erhöhung der Essenszuschüsse an Caterer der Kieler Schulen auf Grundlage der Entwicklung der Preisindizes des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2022(Amt für Schulen, 52.2)	0854/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Übersicht über die ab 2023 geplanten Zuwendungsverträge(Amt für Soziale Dienste, 53.0.5)	0682/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Übersicht über die im Jahr 2023 geplanten Zuwendungen zur Förderung von Einrichtungen des Jugendamtes(Jugendamt, 54.5)	0813/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	50 Jahre Olympische Spiele in Kiel-SchilkseeÜbersicht über die Kosten der Jubiläumsfeierlichkeiten(Amt für Sportförderung, 51.2)	0834/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der öffentlichen Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:31 - 18:50 Uhr)
N 1	Anträge der Verwaltung
N 1.1	Ankauf einer Liegenschaft (Immobilienwirtschaft, 60.2)
N 1.2	Verlängerung Jahresvertrag Reinigung und Inspektion der Entwässerungsanlagen der LH Kiel; Vergabenummer 66.3.900.20 (Tiefbauamt, 66.3)
N 1.3	Zum Forst zwischen Marconistraße und Rönner Damm, Straßen-, Kanal- und Brückenbauarbeiten, Vergabe-Nr.: 66.2.044.22 (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.4	Übernahme einer 80%igen Ausfallbürgschaft für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.5	Weitere Übernahme einer 80%igen Ausfallbürgschaft für die Seehafen Kiel GmbH & Co. KG (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.6	Helgolandstraße - Ausbau zur Fahrradstraße und Sanierung der Kanalanlagen, Vergabe der Planungs- und Ingenieurleistungen, Vergabe-Nr.: 66.2.056.22 (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.7	Erwerb einer Sportanlage (Amt für Sportförderung, 51.1)
N 1.8	Überschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr und die Berufsfeuerwehr (Feuerwehr, 13.2)
N 1.9	Übernahme einer 80%igen Ausfallbürgschaft für die Schlepp- und Fährgesellschaft Kiel mbH (Amt für Finanzwirtschaft, 90.2.1)
N 1.10	Strand Hasselfelde (Dietrichsdorf): Vergabe der Planungsleistungen zur Aufwertung des Strandes (Grünflächenamt, 67.1)
N 1.11	Premiumradroute Werftstraße 1. BA vom Klausdorfer Weg bis Große Ziegelstraße, hier: Vergabe der Bauleistungen (Tiefbauamt, 66.2)
N 1.12	Vergabe des Objekt- und Sicherheitsdienstes in städtischen Unterkünften für Asylbewerber*innen im Kieler Stadtgebiet (Amt für Wohnen und Grundsicherung, 55.6)
N 2	Geschäftliche Mitteilungen
N 2.1	Aufhebung einer Ausschreibung durch Eilentscheidung des Oberbürgermeisters (Immobilienwirtschaft)
N 3	Schließung der Sitzung