Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 16.06.2022

Status:: öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Hinweis:: Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungsort. Bitte bringen Sie zur Sitzung eine FFP2-Maske oder OP-Maske mit.

Raum:: Neues Rathaus - Raum D 604 (6. Etage)
Ort:: Andreas-Gayk-Straße 31, 24103 Kiel

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Drucksache	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 - 18:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Verpflichtung eines neuen Mitglieds
Ö 2	Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Ö 3	Kenntnisnahme von Niederschriften
Ö 3.1	Niederschrift der Sitzung am 31.05.2022	A07/22/110
Ö 4	Bericht des Dezernenten
Ö 4.1	Ukrainische Kriegsflüchtlinge
Ö 4.2	Corona-Lage
Ö 4.3	Bürgersprechstunde in den Stadtteilen
Ö 4.4	Personalwechsel bei der Agentur für Arbeit Kiel
Ö 4.5	Kieler Wohnungsgesellschaft
Ö 5	Unterstützung der Tafeln(Vertreter*innen der Kieler Tafel e.V. sind eingeladen)
Ö 6	Anträge der Ortsbeiräte und sonstiger Beiräte
Ö 7	Anträge der Fraktionen
Ö 7.1	Entlastung von den steigenden Versorgungskosten(Ratsherr Gernhuber, Ratsfraktion DIE LINKERatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion)	0097/2022	vertagt
Ö 8	Anträge der Verwaltung
Ö 8.1	Maßnahmen zur Umsetzung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung - Maßnahmenkatalog für das Jahr 2022(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0485/2022	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Auflistung von Maßnahmen zur Umsetzung von Projekten für Senior*innen 2022(Amt für Soziale Dienste, 53.4)	0486/2022	ungeändert beschlossen
Ö 9	Geschäftliche Mitteilungen
Ö 9.1	Prüfbericht über die Aufwendungen der Krankenhilfe für Leistungsberechtigte nach AsylbLG(Rechnungsprüfungsamt, 03.1)	0434/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Vorbereitende Untersuchungen und Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Gaarden: Protokoll der Auftaktsitzung des Planungsbeirats Gaarden vom 15.02.2022(Stadtplanungsamt, 61.3)	0464/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Zwischenbericht zum Sachstand des Konzepts zur Herstellung der Barrierefreiheit der Bushaltestellen für sehbehinderte Menschen(Eigenbetrieb Beteiligungen der Landeshauptstadt Kiel, 83)	0476/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Betreff: Fortschreibung des Leitbildes und der örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung in der Landeshauptstadt Kiel(Amt für Soziale Dienste, 53.4.3)	0497/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Aktuelle Situation in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Kiel Kurzbericht Juni 2022(Amt für Soziale Dienste, 53)	0511/2022	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Verschiedenes
Ö 11	Schließung der Sitzung