10.1 Der Vorsitzende verkündet, dass die Sitzung am 26.04.2016 das Thema „Kunst im öffentlichen Raum“ beinhalten werde. Die Sitzung werde im Raum 604 des neuen Rathauses

ab 19:00 Uhr stattfinden.

10.2 Prof. Isleib, DIE LINKE, erkundigt sich danach, wo der Erhöhungsbetrag (Ankaufsetat der Stadtgalerie) verblieben sei, der im Haushalt 2016 vom Kulturausschuss beschlossen worden  und in der Ratsversammlung nicht umgesetzt worden sei.

Hierzu erklärt der Vorsitzende, dass in der Ratsversammlung verschiedene Erhöhungen und Einsparungen beschlossen worden seien. Hierzu gebe es keinen direkten Zusammenhang.

10.3 In der Mai-Sitzung werde Herr Pasternak einen ausführlichen Bericht zum Thema „Lokaler Aktionsplan“ im Ausschuss vortragen.

Der Vorsitzende erinnert daran, dass diese Sitzung im Ernst-Barlach-Gymnasium stattfinden werde.

10.4 Frau Aust, DIE GRÜNEN, fragt nach einem Sachstandsbericht zu dem Interfraktionellen Antrag vom 28.10.2014 (Drs.Nr. 0894/2014) „Begleitantrag zu TOP B-Plan Anscharpark“.

Der Ausschuss kommt überein, dass dieser vom Dezernat II angefordert werden solle.