Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial ist mit den dazugehörigen Nachtragstagesordnungen am 15.01.2017 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.

Herr Tovar weist darauf hin, dass zu Beginn der Sitzung die erforderliche 2/3-Mehrheit der gesetzlichen Vertreter zur Anerkennung der Dringlichkeit noch nicht erreicht würde. Da einige Ratsmitglieder verspätet erscheinen, schlägt er vor, die Dringlichkeit erst beim Aufruf des entsprechenden Tagesordnungspunktes (10.1) abzustimmen. Hiergegen gibt es aus der Ratsversammlung keine Einwände.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen

Von den Fraktionen

Neuer Antrag außerhalb der Zusammenstellungen:

-          12.1.1 Klare Regeln für Quoten in den Aufsichtsräten
Drs. 0050/2018
Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt.

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich hierbei um die Punkte 6.1, 7.1, 7.2-7.5, 7.8-7.10, 10.1, 13.2-13.5, 13.6, 13.8, 13.11, 13.12.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 3.1 bis 3.3.

Der Tagesordnungspunkt 13.9 wird gemeinsam mit dem Punkt 7.6 beraten. Der Tagesordnungspunkt 13.10 wird nach Tagesordnungspunkt 9 beraten, vor den Anträgen der Fraktionen.

Die Punkte

wurden zur nichtöffentlichen Beratung eingebracht. Die Ratsversammlung stimmt dieser einstimmig zu.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.