Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial ist mit den dazugehörigen Nachtragstagesordnungen am 14.05.2018 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:
 

Von der Verwaltung

Die Verwaltung hat erklärt, dass bei Punkt 12.9 der Antragspunkt 3 zurückgezogen wird. Die anderen Antragspunkte stehen weiterhin zur Abstimmung.
 

Von den Fraktionen

Außerhalb der Zusammenstellungen wurden folgende neue Anträge auf den Tisch gelegt:
11.4 Solidarität mit den Holstein Women

Drucksache: 0421/2018

Ratsfrau Rudow, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsherr Rudau, Ratsfraktion Die Linke
- Austauschmaterial -
11.5.1 Alternativantrag zu "30% sozial geförderter Wohnraum bei Hörnbebauung" (Drs. 0433/2018)
Drucksache: 0447/2018
Ratsfrau Langfeldt, SPD-Ratsfraktion

Ratsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion
- NEU -

11.6 Seniorenpass in die Clubs

Drucksache: 0432/2018

Ratsherr Raschke, SPD-Ratsfraktion

Ratsfrau Dr. Swoboda, SSW-Ratsfraktion
- Austauschmaterial -
11.6.1 KielPass in die Clubs - Alternativantrag zu TOP 11.6 der Sitzung der Ratsversammlung am 17.5.2018
Drucksache: 0454/2018

Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
- NEU -

11.7.1 Diskriminierungsfreier Zutritt zu Diskotheken
- Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. 0434/2018 -

Drucksache: 0455/2018
Kinder- und Jugendbeirat
- NEU -
12.1.1 Änderungsantrag zur Drs. 0436/2018 Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der anderen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger
Drucksache: 0449/2018
Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
Ratsfrau Hirdes, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsherr Meinke, FDP-Ratsfraktion
- NEU -

nichtöffentlich 3.3.1 Ergänzungsantrag zu Drucksache 0400/2018 "Verkauf der städtischen Liegenschaften Posadowskystr. 64 und 66"
Drucksache: 0453/2018
Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
- NEU -

Aus den Ausschüssen

Der Punkt 12.17 wurde im Finanzausschuss vertagt und steht deshalb nicht zur Beratung und Beschlussfassung an.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich hierbei um die Punkte 7.2, 10.1, 12.2, 12.4 – 12.7, 12.9 - 12.11, 12.13 – 12.15, 12.18

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 3.1 bis 3.9.
 

Weitere Absprachen:

Bei Punkt 7.1 werden auch die Punkte 7.5 und 12.12 aufgerufen.

Bei Punkt 7.4 wird auch Punkt 7.7 aufgerufen.

Der Punkt 7.6 wird bei Punkt 12.16 aufgerufen.

Bei Punkt 7.8 wird auch Punkt 12.19 aufgerufen.

Die Dringlichkeit des nachgereichten Punktes 11.10 „Holsteinstadion“ wird einstimmig anerkannt.
Der nichtöffentlichen Beratung der Vorlagen 3.1 – 3.9 wird seitens der Ratsmitglieder einstimmig zugestimmt.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.