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ALLRIS - Auszug

03.06.2020 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Der Hauptausschuss erkennt die Dringlichkeit des neuen nachgereichten Punktes 7.5 bzw. der nachgereichten Unterlagen zu den bereits auf der TO stehenden nichtöffentlichen Punkten 2.3, 2.4 und 3.2 einstimmig an.
Er beschließt ebenfalls einstimmig, die Punkte 2.1 bis 2.5 sowie 3.1 bis 3.2 wie von der Verwaltung vorgeschlagen nichtöffentlich zu beraten.

Oberbürgermeister Dr. Kämpfer kündigt unter Verschiedenes in der nichtöffentlichen Sitzung eine vertrauliche Information zum Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers an.
Der Vorsitzende schlägt gemeinsame Behandlung der Punkte 6.2 und 8.1 sowie der Punkte 6.1 und 3.2 nichtöffentlich unter TOP 6.1 vor, solange dort nicht über nichtöffentliche Inhalte debattiert werde. Da der TOP 3.2 aber ohnehin noch nicht alle geforderten Informationen enthält, sollte er lediglich als Zwischeninformation zur Kenntnis genommen werden.
Es besteht Einvernehmen, so zu verfahren.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.