Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.10

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Ratsherr Pollmann, SPD-RatsfraktionRatsherr Homeyer, CDU-RatsfraktionRatsherr Stenger, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRatsfrau Musculus-Stahnke, FDP-RatsfraktionRatsherr Schmidt, SSW-Ratsfraktion

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 10.06.2021

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:09

Anlass:: ordentliche Sitzung

Drucksache:: 0577/2021 Aufgabe der Kleingartenanlagen "Baumkoppel" und "Hornskampkoppel 1" zum Jahresende 2021

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Als spätester Rückgabetermin der Parzellen in den Kleingartenanlagen „Baumkoppel“ und Hornskampkoppel 1“ an die Stadt wird der 31. Dezember 2021 festgelegt. Damit wird vor allem langjährigen Pächter*innen der Parzellen eine Frist des Übergangs gewährt. Bis zum Ende der oben genannten Pachtlaufzeit gelten für diese Parzellen die von der Immobilienwirtschaft vorgegebenen Nutzungseinschränkungen.