Herr Prof. Isleib (DIE LINKE) bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Ratsherr Koitka (SPD) erklärt, dass sich die Ausschussmitglieder von SPD, GRÜNE und FDP dem Antrag ebenfalls als Antragsteller*innen anschließen möchten.

Der Vorsitzende, Ratsherr Scheelje (GRÜNE), macht darauf aufmerksam, dass der Antrag im Bauausschuss vom dortigen Antragsteller zurückgezogen worden sei und dort nicht beschlossen worden sei. Er stellt fest, dass es im Kulturausschuss jedoch den Wunsch gebe, über den Antrag zu beschließen.

Ratsherr Dr. Traulsen (SPD) merkt an, dass nach seiner Einschätzung in diesem Fall auch keine divergierenden Beschlüsse der Ausschüsse festzustellen seien, da der Bauausschuss gar keinen Beschluss gefasst habe.    

Beschluss:

Das in der Bürger*innenbeteiligung erarbeitete Konzept zur Umgestaltung und Aufwertung des Bahide-Arslan-Platzes in Bezug auf die Aufenthaltsqualität und seine Funktion als Gedenkort wird zur Grundlage weiterer Schritte.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, aufgrund des Konzepts die Kosten für eine Umgestaltung des Bahide-Arslan-Platzes abzuschätzen und im Haushaltsplan für 2021 zu berücksichtigen.

Abstimmung: Mit Mehrheit beschlossen – bei einer Gegenstimme der AfD